Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margret Kiener NellenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche die rechtliche und wirtschaftliche Schlechterstellung der Mütter gegenüber den Dienstleistenden bei der EO aufhebt, insbesondere die Schlechterstellung der Mütter beim Höchstbetrag der Entschädigung pro Tag (Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«19.4110 Angenommen - Adopté»

08.06.2022, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt tatsächlich zwei verschiedene Motionen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es gibt tatsächlich zwei verschiedene Motionen. Es gibt eine Motion, bei der ich glaube, dass es keine Divergenzen gibt. Der Bundesrat schlägt vor, sie anzunehmen, Ihre Kommission schlägt sie ebenfalls einstimmig zur Annahme vor. Ich glaube, dass die Dinge hier recht schnell gehen können. Es handelt sich um die Motion 19.4110.

08.06.2022, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen uns bewusst sein, dass die Mütter im Normalfall - es ist, glaube ich, bei der überwiegenden Mehrheit der Mütter so - 80 Prozent ihres Lohns kriegen, und das bezahlt der Arbeitgeber.»

Auszug

Ich möchte es kurz machen. Aber das Votum von Frau Maya Graf hat mich jetzt auch etwas herausgefordert. Wir müssen uns bewusst sein, dass die Mütter im Normalfall - es ist, glaube ich, bei der überwiegenden Mehrheit der Mütter so - 80 Prozent ihres Lohns kriegen, und das bezahlt der Arbeitgeber.

08.06.2022, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach dem flammenden Votum von Kollege Kuprecht musste ich mich melden.»

Auszug

Ich wollte mich zu diesem Geschäft nicht melden, weil es eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist, dass wir Dienstleistende und Mütter in der Erwerbsersatzordnung gleichbehandeln und ihnen die gleiche Entschädigung auszahlen. Nach dem flammenden Votum von Kollege Kuprecht musste ich mich melden.

08.06.2022, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eigentlich gedacht, Herr Germann spreche nur zur ersten Motion, für die Minderheit.»

Auszug

Ich habe eigentlich gedacht, Herr Germann spreche nur zur ersten Motion, für die Minderheit. Ich erlaube mir aber trotzdem, jetzt in Bezug auf die Kosten eine Gesamtbetrachtung zu machen. Sämtliche vorliegenden Vorstösse gehen zulasten der Erwerbsersatzordnung.

08.06.2022, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche die rechtliche und wirtschaftliche Schlechterstellung der Mütter gegenüber den Dienstleistenden bei der EO aufhebt, insbesondere die Schlechterstellung der Mütter beim Höchstbetrag der Entschädigung pro Tag (Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Mutterschaftsentschädigung gelten grundsätzlich die gleichen Regeln und Grundsätze wie für die Grundentschädigung für Dienstleistende.
    • In beiden Fällen entspricht die Entschädigung 80 Prozent des unmittelbar vor dem versicherten Risiko erzielten Einkommens.
    • Der Höchstbetrag für die Grundentschädigung liegt heute bei 196 Franken pro Tag.
    • Für Dienstleistende werden jedoch unter bestimmten Bedingungen zusätzlich zur Grundentschädigung auch noch Nebenleistungen (Kinderzulage, Betreuungskostenzulage, Betriebszulage) ausgerichtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3373 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 132:52 (7 Enth.)
    ↩