Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der nächsten BFI-Botschaft 2021-2024 ein Modell für eine Wirkungsmessung der eingesetzten finanziellen Mittel und vorgesehenen Massnahmen einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wie gesagt, sind alle Ausgaben für Bildung, Forschung und Innovation Investitionen in unsere Zukunft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie gesagt, sind alle Ausgaben für Bildung, Forschung und Innovation Investitionen in unsere Zukunft. Der Bundesrat betrachtet den Bereich FRI tatsächlich als Priorität.

19.12.2019, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, mit der BFI-Botschaft 2021-2024 ein Modell für eine Wirkungsmessung der eingesetzten finanziellen Mittel und der vorgesehenen Massnahmen einzuführen und dem Parlament jährlich im …»

Auszug

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, mit der BFI-Botschaft 2021-2024 ein Modell für eine Wirkungsmessung der eingesetzten finanziellen Mittel und der vorgesehenen Massnahmen einzuführen und dem Parlament jährlich im Rahmen der Präsentation der Staatsrechnung über die erreichten Wirkungen Bericht zu erstatten. Vorweg s…»

19.12.2019, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

19.12.2019, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Schneider Schüttel und der Bundesrat schlagen vor, sie abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

18.09.2019, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte kurz darauf hinweisen, dass diese Motion nicht dazu dient, in die Freiheit von Forschung und Lehre einzugreifen, sondern lediglich vorsieht, die Aktivitäten und die Effizienz der Forschung zu analysieren, wie das in allen Tätigkeitsbereichen verlangt wird. Herr Bundesrat Parmelin l’ev…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2019, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit der nächsten BFI-Botschaft 2021-2024 ein Modell für eine Wirkungsmessung der eingesetzten finanziellen Mittel und vorgesehenen Massnahmen einzuführen.1
    + 3 mehr
    • Dem Parlament ist jährlich zusammen mit der Rechnungsablage Bericht zu erstatten über die erreichten Wirkungen.
    • Die Wirkungsmessung ist in Zusammenarbeit mit mindestens einer vom Bund unabhängigen Stelle durchzuführen.
    • Eine Minderheit (Schneider Schüttel, Bendahan, Gysi, Hadorn, Meyer Mattea) beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet Wirkungsmessungen der eingesetzten finanziellen Mittel und der vorgesehenen Massnahmen als wichtige Instrumente, um die öffentlichen Mittel wirtschaftlich und effektiv einzusetzen; dies insbesondere in einem Bereich wie dem BFI-Bereich, der rund 10 Prozent des Bundeshaushalts ausmacht und in den vergangenen Jahren gewachsen ist.
    • Schon heute werden im BFI-Bereich zahlreiche Wirkungsprüfungen durchgeführt.
    • Die Bundesämter haben im Auftrag des Bundesrates eine Amtsstrategie für Wirksamkeitsprüfungen zu entwickeln.
    • Diejenige des federführenden Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation wurde das letzte Mal im März 2018 aktualisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3413 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2019 — Herbstsession 2019 · 122:64 (1 Enth.)
    ↩