
← Start19.3436 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gemeinschaftliches Wohnen und Bezug von Ergänzungsleistungen. Werden kostengünstige Lösungen durch die EL-Reform verhindert?
Erledigt
Eingereicht vonRosmarie QuadrantiFB
RQZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rosmarie QuadrantiFB
RQZHZürich reicht Interpellation ein.
- Mit der Anpassung der Ergänzungsleistungs-Mietzinsmaxima (EL, Revision 16.065) wird nur noch der durch die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen geteilte Betrag der Mietzinsmaxima von höchstens 4 Personen angerechnet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit der Anpassung der Ergänzungsleistungs-Mietzinsmaxima (EL, Revision 16.065) wird nur noch der durch die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen geteilte Betrag der Mietzinsmaxima von höchstens 4 Personen angerechnet.1
+ 4 mehr
- Heute wird der effektive Mietzinsanteil, maximal aber 1100 Schweizerfranken pro Monat berücksichtigt.
- Die Neuregelung, die nach einer dreijährigen Übergangsfrist greift, verbessert zwar endlich die Situation von Familien und Einzelpersonenhaushalten, verschlechtert sie aber bei Erwachsenen mit Behinderungen, die bei ihren Eltern oder in Wohngemeinschaften wohnen.
- Neu wird in der EL-Berechnung einer erwachsenen Person mit einer Behinderung, die bei ihren Eltern lebt, ein Betrag von höchstens 575 Schweizerfranken berücksichtigt (Reg.
- 2); in einer 4er-WG in Zürich noch maximal 490 Schweizerfranken.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die mit der EL-Reform beschlossene Änderung der Berücksichtigung der Mietzinsmaxima in der Berechnung der Ergänzungsleistung (EL) sieht, wie in der Interpellation ausgeführt, individuelle Mietzinsmaxima vor.1
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- Damit sind die Mietzinsmaxima nicht mehr an den Zivilstand gebunden, und alleinstehende Personen mit EL, die mit anderen Personen zusammenleben, werden gegenüber Ehepaaren oder Familien nicht mehr begünstigt.
- Nach geltendem Recht kann bei einer alleinstehenden Person in einer Wohngemeinschaft in der EL-Berechnung ein Mietzins von bis zu 1100 Franken im Monat berücksichtigt werden.
- Das kann dazu führen, dass sich Personen in Wohngemeinschaften unverhältnismässig teure Wohnungen leisten können.
- Mit der neuen Regelung soll der Einsparung, die sich aufgrund des Zusammenlebens ergibt, Rechnung getragen werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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