Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3445 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Angemessene Entschädigung von Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragenen Partnerinnen und Partnern von Landwirtinnen und Landwirten im Scheidungsfall

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fraktion BD reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Gesetz um die drei nachfolgenden Grundsätze zu erweitern, damit Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragene Partnerinnen und Partner von Landwirtinnen und Landwirten bei einer Scheidung finanziell angemessen für ihre Arbeit entschädigt werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich schliesse hier, auch in Absprache mit dem Präsidenten, die Beratungen für heute ab. Die Behandlung der Geschäfte 21.3595, 21.3605 und 20.324 wird auf die kommende Wintersession verschoben. Ich weise Sie in seinem …»

Auszug

«Ich schliesse hier, auch in Absprache mit dem Präsidenten, die Beratungen für heute ab. Die Behandlung der Geschäfte 21.3595, 21.3605 und 20.324 wird auf die kommende Wintersession verschoben. Ich weise Sie in seinem Auftrag darauf hin, dass uns Kollege Christian Levrat…»

30.09.2021, 15:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau **Thorens Goumaz** hat den gesamten Dossier erläutert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau **Thorens Goumaz** hat den gesamten Dossier erläutert.

30.09.2021, 15:01 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrem Bericht zu diesen Motionen hat Frau **Thorens Goumaz** soeben klargestellt, dass die Kommission meine Motion ablehnt, weil zwei Motionen zum gleichen Thema vorliegen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In ihrem Bericht zu diesen Motionen hat Frau **Thorens Goumaz** soeben klargestellt, dass die Kommission meine Motion ablehnt, weil zwei Motionen zum gleichen Thema vorliegen.

30.09.2021, 14:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie fordern eine Verbesserung der sozialen Absicherung von Ehepartnern, die in landwirtschaftlichen Betrieben arbeiten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ihre Kommission hat diese vier Eingaben in ihrer Sitzung vom **30. August** behandelt. Die Motionen **21.3374** und **20.4574** haben identischen Inhalt. Sie fordern eine Verbesserung der sozialen Absicherung von Ehepartnern, die in landwirtschaftlichen Betrieben arbeiten.

30.09.2021, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Annahme der Motionen 19.3445 und 21.3374 sowie die Ablehnung der Motionen 19.3446 und 20.4574. Der Bundesrat beantragt, die …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Annahme der Motionen 19.3445 und 21.3374 sowie die Ablehnung der Motionen 19.3446 und 20.4574. Der Bundesrat beantragt, die Motion 21.3374 anzunehmen sowie die Motionen 19.3445, 1…»

30.09.2021, 14:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Gesetz um die drei nachfolgenden Grundsätze zu erweitern, damit Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragene Partnerinnen und Partner von Landwirtinnen und Landwirten bei einer Scheidung finanziell angemessen für ihre Arbeit entschädigt werden:1
    + 2 mehr
    • Ehegattinnen und Ehegatten oder eingetragene Partnerinnen und Partner müssen einen regelmässig ausbezahlten Barlohn als mitarbeitendes Familienmitglied erhalten.
    • Ehegattinnen und Ehegatten oder eingetragene Partnerinnen und Partner müssen als Selbstständigerwerbende einen Anteil des landwirtschaftlichen Einkommens erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass ein Scheidungsfall in der Landwirtschaft zu finanziellen Härtefällen, insbesondere der Nichteigentümer-Ehepartnerinnen und -Ehepartner und der eingetragenen Partnerinnen und Partner von Landwirtinnen und Landwirten, führen kann.
    • Basierend auf seinem Bericht vom September 2016 hat der Bundesrat in der Vernehmlassung zur Agrarpolitik ab 2022 (AP 22 plus) daher verschiedene Massnahmen zur Stärkung der Position der Ehepartner und der eingetragenen Partner vorgeschlagen.
    • Drei der vier Vorschläge zielen spezifisch auf die Besserstellung des Nichteigentümer-Ehepartners und eingetragenen Partners im Scheidungsfall ab:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3445 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2021 — Sommersession 2021 · 114:74 (6 Enth.)
    ↩