
← Start19.3459 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Berufsausübungsbewilligungen für Ärztinnen und Ärzte. Änderung des MedBG für Personen im Alter von über 70 Jahren
Erledigt
Eingereicht vonRoberta Pantani
RPSVP
TITessin
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roberta Pantani
RPSVP
TITessin reicht Motion ein.
- Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der jüngsten Änderung des Medizinalberufegesetzes (MedBG) sind in der Schweiz Fälle zum Vorschein gekommen, in denen Ärztinnen und Ärzte gegenwärtig keine kantonale Berufsausübungsbewilligung mehr erhalten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der jüngsten Änderung des Medizinalberufegesetzes (MedBG) sind in der Schweiz Fälle zum Vorschein gekommen, in denen Ärztinnen und Ärzte gegenwärtig keine kantonale Berufsausübungsbewilligung mehr erhalten.1
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- Als Beispiel sei ein Arzt erwähnt, der sein eidgenössisches Diplom am 9. Juni 1971 an einer Schweizer Universität erworben hat.
- Ende der Achtzigerjahre verfügte dieser Arzt über die Bewilligung, in seinem Wohnsitzkanton seinen Beruf als Chirurg selbstständig auszuüben.
- Dieser Arzt hat bis 2011 praktiziert und war auch bei der FMH eingetragen.
- Dann hat er beschlossen, seine Tätigkeit zu unterbrechen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Das Medizinalberufegesetz (MedBG; SR 811.11) regelt im Interesse des Gesundheitsschutzes die Anforderungen an die Aus- und Weiterbildung sowie an die Berufsausübung der Medizinalpersonen, namentlich der Ärztinnen und Ärzte.
- Dementsprechend ist die privatwirtschaftliche Ausübung des Ärzteberufes in eigener fachlicher Verantwortung bewilligungspflichtig.
- Die Bewilligung wird erteilt, wenn die Gesuchstellerin bzw. der Gesuchsteller ein eidgenössisches Diplom und einen eidgenössischen Weiterbildungstitel besitzt, vertrauenswürdig ist und physisch und psychisch Gewähr für eine einwandfreie Berufsausübung bietet sowie über die notwendigen Kenntnisse der Amtssprache des Bewilligungskantons verfügt.
- Die Bewilligungserteilung obliegt dem zuständigen Kanton.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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