Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schweizer Strassenverkehrspolitik an die Klimaziele von Paris anzupassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Selbstverständlich teilt der Bundesrat die Einschätzung des Motionärs, dass die Emissionsentwicklung im Verkehr ungenügend ist.»

Auszug

Selbstverständlich teilt der Bundesrat die Einschätzung des Motionärs, dass die Emissionsentwicklung im Verkehr ungenügend ist. Der Verkehr verfehlt das Ziel, welches das Parlament im alten CO2-Gesetz festgelegt hatte, bei Weitem.

17.06.2021, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir wissen es, das CO2-Gesetz wurde abgelehnt: zu kompliziert, zu überladen, nicht nachvollziehbar für die Bürgerinnen und Bürger - offenbar.»

Auszug

Wir wissen es, das CO2-Gesetz wurde abgelehnt: zu kompliziert, zu überladen, nicht nachvollziehbar für die Bürgerinnen und Bürger - offenbar. Ich bin überzeugt, dass eine Mehrheit der Bevölkerung zwar den Klimaschutz ernst nimmt und für ihn einsteht, aber die Massnahmen zu wenig verstanden hat.

17.06.2021, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schweizer Strassenverkehrspolitik an die Klimaziele von Paris anzupassen.1
    + 2 mehr
    • Dazu soll ein linearer CO2-Absenkpfad bis zur vollständigen Dekarbonisierung definiert und verbindlich festgelegt werden.
    • Die Erreichung der Zwischenziele soll regelmässig nachgewiesen und die Massnahmen entsprechend angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bereits das bis Ende 2012 geltende CO2-Gesetz schrieb für Treibstoffe ein Verminderungsziel von 8 Prozent im Zeitraum 2008-2012 gegenüber 1990 vor.
    • Mit der Totalrevision der CO2-Gesetzgebung für den Zeitraum 2013-2020 setzte der Bundesrat dem Verkehr das weitaus bescheidenere Ziel, die CO2-Emissionen bis 2015 auf das Niveau von 1990 zu senken.
    • Auch dieses wurde deutlich verfehlt.
    • Der Bundesrat teilt daher die Einschätzung des Motionärs, dass die Emissionsentwicklung im Verkehr ungenügend ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3472 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über die Motion — abgerufen 17.6.2021 — Sommersession 2021 · 95:96
    ↩