Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mattea MeyerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dringend nötige Massnahmen zu ergreifen, damit in Seenot geratene Menschen auf dem Mittelmeer gerettet und die Menschenrechte eingehalten werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, Massnahmen im Mittelmeer zur Rettung von Personen in Seenot zu ergreifen.»

Auszug

Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, Massnahmen im Mittelmeer zur Rettung von Personen in Seenot zu ergreifen. Die Seenotrettung ist eine gesamteuropäische Herausforderung.

09.12.2020, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Sommer 2013 sank vor der italienischen Insel Lampedusa ein Schiff mit über 500 Geflüchteten an Bord; die meisten starben.»

Auszug

Im Sommer 2013 sank vor der italienischen Insel Lampedusa ein Schiff mit über 500 Geflüchteten an Bord; die meisten starben. 2015 wurde der kleine Junge Alan Kurdi an einen türkischen Strand geschwemmt. 2017 rühmte sich der Bund damit, die meisten Asylsuchenden aus Italien wieder zurückzuschaffen.

09.12.2020, 19:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dringend nötige Massnahmen zu ergreifen, damit in Seenot geratene Menschen auf dem Mittelmeer gerettet und die Menschenrechte eingehalten werden.1
    + 2 mehr
    • Namentlich soll die Schweiz:
    • sich am Aufbau eines europäisch organisierten und finanzierten zivilen Seenotrettungssystems beteiligen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Fragen betreffend den Aufbau eines Rettungssystems und die Weiterführung der bestehenden Operationen werden zurzeit zwischen den europäischen Staaten kontrovers diskutiert.
    • Die EU-Mission zur Seenotrettung von Migrantinnen und Migranten und zur Bekämpfung von Schleppernetzwerken im Mittelmeer (Eunavfor Med Sophia) wird seit März 2019 ohne Marinekomponente fortgeführt.
    • Bei den Gesprächen auf europäischer Ebene setzt sich die Schweiz für die Achtung der Menschenrechte, der Genfer Flüchtlingskonvention und des Non-Refoulement-Gebots ein.
    • Seit mehreren Jahren wird auf EU-Ebene über die Reform des Dublin-Systems und die Einführung eines Verteilmechanismus von Migrantinnen und Migranten diskutiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3479 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.12.2020 — Wintersession 2020 · 81:99 (4 Enth.)
    ↩