Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3493 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Einführung des "Track 1.5"-Systems in der Schweizer China-Politik

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung eines formalisierten Austausches gemäss dem Konzept der "Track 1.5"-Diplomatie mit wichtigen europäischen Partnern in der China-Politik anzustreben.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Schweiz - Sie haben es auch gesagt, Herr Nationalrat Molina - verteidigt ihre Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, liberale Wirtschaftsordnung im Rahmen multilateraler Foren und bilateraler Gespräche mit China.»

Auszug

Die Schweiz - Sie haben es auch gesagt, Herr Nationalrat Molina - verteidigt ihre Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, liberale Wirtschaftsordnung im Rahmen multilateraler Foren und bilateraler Gespräche mit China.

09.03.2021, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Chinas neue Rolle auf der Weltbühne bewegt zusehends auch die Schweizer Öffentlichkeit, und dies aus gutem Grund.»

Auszug

Chinas neue Rolle auf der Weltbühne bewegt zusehends auch die Schweizer Öffentlichkeit, und dies aus gutem Grund. Der Aufstieg der Volksrepublik auf die internationale Weltbühne ist eine historische Herausforderung für den Multilateralismus und für die Schweiz als kleinere Nation.

09.03.2021, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung eines formalisierten Austausches gemäss dem Konzept der "Track 1.5"-Diplomatie mit wichtigen europäischen Partnern in der China-Politik anzustreben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie eine liberale Wirtschaftsordnung gehören zu den Grundwerten der Schweiz.
    • Ihre Verteidigung ist Teil der schweizerischen Aussenpolitik.
    • Das wachsende Gewicht Chinas als globaler Akteur birgt Chancen, aber auch Herausforderungen für das regelbasierte internationale System, wovon die Schweiz ebenso betroffen ist wie ihre Nachbarländer und weitere Staaten.
    • Darum führt der Bundesrat bereits heute einen regelmässigen und intensiven Austausch mit Entscheidungsträgern von ähnlich gesinnten Ländern zu den Auswirkungen dieser Entwicklungen für Europa und die Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3493 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 85:102
    ↩