Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silva SemadeniGRGraubünden reicht Interpellation ein.
  • Die Kernanliegen der Trinkwasser-Initiative und der Initiative "für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide" sollen laut den bundesrätlichen Botschaften via Umsetzung des Aktionsplans Pestizidreduktion sowie eines Massnahmenpakets, welches im Rahmen der Vernehmlassung zur AP 22 plus rudimentär beschrieben wurde, abgedeckt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Kernanliegen der Trinkwasser-Initiative und der Initiative "für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide" sollen laut den bundesrätlichen Botschaften via Umsetzung des Aktionsplans Pestizidreduktion sowie eines Massnahmenpakets, welches im Rahmen der Vernehmlassung zur AP 22 plus rudimentär beschrieben wurde, abgedeckt werden.1
    + 3 mehr
    • Auf meine Frage 19.5179 zum Aktionsplan Pestizidreduktion antwortete der Bundesrat, dieser sei an sich nicht rechtsverbindlich - also freiwillig.
    • Ich schätze solch klare Worte, vermisse sie jedoch bei der Antwort auf meine Frage 19.5181, wo der Bundesrat ausweichend auf einen Zusatzbericht verweist.
    • Ich bitte den Bundesrat daher erneut, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Damit die Agrarpolitik ab 2022 (AP 22 plus) am 1. Januar 2022 in Kraft treten kann, muss die zuständige Kommission die Botschaft im Frühjahr 2020 behandeln und die parlamentarische Debatte in der anschliessenden Sommersession beginnen.1
    + 4 mehr
    • Vom 14. November 2018 bis am 6. März 2019 hat der Bundesrat dazu eine Vernehmlassung durchgeführt.
    • Er wird die entsprechende Botschaft voraussichtlich Anfang 2020 verabschieden.
    • Der Bundesrat hat die Botschaft zur Trinkwasser-Initiative am 14. Dezember 2018 und die Botschaft zur Volksinitiative "für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide" am 27. Februar 2019 verabschiedet.
    • Der Zeitpunkt der Abstimmung hängt jetzt von der Dauer der parlamentarischen Beratung und der Frage ab, ob das Parlament den Initiativen einen direkten Gegenentwurf oder einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen will.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3496 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩