Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadja Umbricht PierenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mehrkosten, welche dem Bundesamt für Verkehr (BAV) durch häufigere Kontrollen in Zusammenhang mit dem Postauto-Skandal mit den subventionierten Unternehmen entstehen, auf die Verursacher abzuwälzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Mehrkosten, welche dem Bundesamt für Verkehr (BAV) durch häufigere Kontrollen in Zusammenhang mit dem Postauto-Skandal mit den subventionierten Unternehmen entstehen, auf die Verursacher abzuwälzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Mai 2019 die vom Bundesamt für Verkehr (BAV) umzusetzenden Massnahmen zur Kenntnis genommen ( www.bav.admin.ch > Aktuell > Medienmitteilungen ), mit denen die Aufsicht über die den öffentlichen Transportunternehmen gewährten Subventionen gestärkt werden soll.
    • Zur Erinnerung: Der Bund subventioniert den regionalen Personenverkehr jährlich mit rund einer Milliarde Franken und die Eisenbahninfrastruktur mit knapp drei Milliarden Franken.
    • Die Massnahmen sind zu unterscheiden in solche, die in der Verantwortung des Bundes, und solche, die in der Verantwortung der Unternehmen liegen:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3502 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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