Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen und die Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD) so zu ändern, dass die Sprache der Radiotelefonie in Absprache mit Kreisen der Luftraumnutzer vereinbart wird und für den nichtgewerbsmässigen Sichtflug in der Schweiz der Funkverkehr neben Englisch weiterhin in der ortsüblichen Landessprache stattfinden darf.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Die Motion geht damit an Sie zum Vollzug, Frau Bundesrätin. Bonne chance! (Heiterkeit) Angenommen - Adopté [PAGE 1076]»

05.12.2019, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Dear Members of the Council of States: I will not speak English now.»

Auszug

Thank you, Mister President. Dear Members of the Council of States: I will not speak English now. Ich will Deutsch zu Ihnen sprechen, not "English only", aber darum geht es bei diesem Vorstoss.

05.12.2019, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Madame la conseillère fédérale, vous avez la parole.»

05.12.2019, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser Motion steht die grundsätzliche Frage im Raum, wie der gesetzgeberische Wille umgesetzt werden soll.»

Auszug

Bei dieser Motion steht die grundsätzliche Frage im Raum, wie der gesetzgeberische Wille umgesetzt werden soll. Ausgangspunkt war die Revision des Luftfahrtgesetzes vor zwei Jahren. Anlässlich der Schaffung von Artikel 10a war bereits umstritten, wie die Sprachenfrage gehandhabt werden soll.

05.12.2019, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen.»

05.12.2019, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen und die Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD) so zu ändern, dass die Sprache der Radiotelefonie in Absprache mit Kreisen der Luftraumnutzer vereinbart wird und für den nichtgewerbsmässigen Sichtflug in der Schweiz der Funkverkehr neben Englisch weiterhin in der ortsüblichen Landessprache stattfinden darf.1
    + 1 mehr
    • Sollten dazu die gesetzlichen Grundlagen fehlen, sind diese der Bundesversammlung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in seiner Stellungnahme zur Motion Jauslin 19.3286, "Der Bundesrat soll den falsch eingeleiteten Weg zur Flugsicherheit korrigieren", sowohl zum Sachverhalt als auch zu den Gründen für die Gesetzesänderung geäussert.
    • Zusammenfassend hält er fest, dass "English only" aus Sicherheitsgründen in kontrollierten Lufträumen der Schweiz eingeführt wurde.
    • Eine flächendeckende Anwendung war nie geplant, die vorgesehenen Ausnahmen (Lufträume Klasse E und G, Grenzgebiete) wurden von Anfang an kommuniziert und später gemäss den Ausführungen in der Botschaft und in den parlamentarischen Beratungen auf Verordnungsstufe umgesetzt.
    • Wie in der parlamentarischen Debatte in Aussicht gestellt, wurden die betroffenen Verbände angehört.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3531 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2019 — Herbstsession 2019 · 138:13 (23 Enth.)
    ↩