Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Schneider SchüttelFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat in verschiedenen Antworten zu parlamentarischen Vorstössen die Möglichkeit von Branchenvereinbarungen erwähnt (z. B. 18.5249, 18.5270).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat in verschiedenen Antworten zu parlamentarischen Vorstössen die Möglichkeit von Branchenvereinbarungen erwähnt (z. B. 18.5249, 18.5270).1
    + 4 mehr
    • Deren Förderung durch Bund oder Kantone ist in Artikel 41a Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz ausdrücklich vorgesehen.
    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Wie viele Branchenvereinbarungen zur Reduktion von Plastik (oder Ähnliches) bestehen, und wie viele davon werden vom Bund gefördert?
    • Wie viele dieser Vereinbarungen hat der Bund angestossen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zurzeit ist eine Branchenvereinbarung zur Reduktion des Plastikverbrauchs in Kraft.1
    + 4 mehr
    • Es handelt sich dabei um die Vereinbarung zwischen der Swiss Retail Federation und der Interessengemeinschaft Detailhandel Schweiz aus dem Jahr 2016 zur Verringerung des Verbrauchs von Einweg-Plastiksäcken.
    • Diese Branchenvereinbarung ist Ergebnis der Motion de Buman "Stopp der Verschmutzung durch Wegwerf-Plastiksäcke" (10.3850), welche ein Verbot der Abgabe von Plastiksäcken forderte.
    • Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) wurde in die Verhandlungen einbezogen und hat Beobachterstatus in der Begleitkommission der Branchenvereinbarung.
    • Branchenvereinbarungen sind grundsätzlich ein sinnvolles Instrument für die Reduktion des Plastikverbrauchs und der Plastikeinträge in die Umwelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3560 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩