Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der ordentlichen Einbürgerung (Art. 6 der Bürgerrechtsverordnung) sowie bei der Erteilung (Art. 60 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, VZAE), der erneuten Erteilung (Art. 61 VZAE), der erneuten Erteilung nach Rückstufung (Art. 61a VZAE) und der vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 62 VZAE) alle sprachlichen Mindestanforderungen um mindestens ein Referenzniveau anzuheben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat hat ein Stufenmodell festgelegt, welches eine Abstimmung zwischen dem Ausländer- und Integrationsrecht sowie dem Einbürgerungsrecht gewährleistet.»

Auszug

Der Bundesrat hat ein Stufenmodell festgelegt, welches eine Abstimmung zwischen dem Ausländer- und Integrationsrecht sowie dem Einbürgerungsrecht gewährleistet. Je gefestigter der Aufenthaltsstatus ist, desto höher sind demnach die sprachlichen Anforderungen.

09.12.2020, 19:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Das zentrale Kriterium für eine gelungene Integration ist die Kenntnis der Landessprache am Wohnort.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das zentrale Kriterium für eine gelungene Integration ist die Kenntnis der Landessprache am Wohnort. Es liegt in der Verantwortung der in unserem Land lebenden Migrant:innen, alles dafür zu tun, um die Sprache des Wohnorts möglichst gut zu beherrschen und so eine optimale Integration zu ermöglichen.

09.12.2020, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der ordentlichen Einbürgerung (Art. 6 der Bürgerrechtsverordnung) sowie bei der Erteilung (Art. 60 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, VZAE), der erneuten Erteilung (Art. 61 VZAE), der erneuten Erteilung nach Rückstufung (Art. 61a VZAE) und der vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 62 VZAE) alle sprachlichen Mindestanforderungen um mindestens ein Referenzniveau anzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die geltenden Sprachanforderungen den Interessen der Wirtschaft sowie den gesellschaftlichen Herausforderungen in Bezug auf eine erfolgreiche Integration von Migrantinnen und Migranten angemessen Rechnung tragen; sie beruhen auf dem Rahmencurriculum für die sprachliche Förderung von Migrantinnen und Migranten des Bundes und wurden in einem breitabgestützten Prozess erarbeitet.
    • Gemäss Artikel 58a Absatz 3 des am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG; SR 142.20) legt der Bundesrat die erforderlichen Sprachkompetenzen bei der Verlängerung und Erteilung der jeweiligen Bewilligung fest.
    • Die erforderlichen Sprachkompetenzen richten sich nach einem Stufenmodell, wonach die Anforderungen umso höher gesetzt sind, je mehr Rechte mit dem angestrebten ausländerrechtlichen Status verliehen werden.
    • Das Stufenmodell wurde nach einem breitabgestützten Evaluationsprozess unter Einbezug von Behörden, Arbeitgebern und Experten festgelegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3561 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.12.2020 — Wintersession 2020 · 86:99 (2 Enth.)
    ↩