
← Start19.3576 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bericht über die Schwerverkehrskontrollen. Verbesserungen sind notwendig
Erledigt
Eingereicht vonMathias Reynard
MRSP
VSWallis
Mitunterzeichnende (12)
- Adrian Wüthrich
AWSP
BEBern
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Nicolas Rochat Fernandez
NRSP
VDWaadt
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Wie sieht die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Strassen (Astra) und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) bezüglich der Schwerverkehrskontrollen aus?
- Zieht der Bundesrat in Betracht, den vom Astra veröffentlichten Bericht mit den Ergebnissen der von der EZV durchgeführten Kontrollen zu ergänzen, um sich einen besseren Überblick über die Situation zu verschaffen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Strassen (Astra) und die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) haben unterschiedliche Aufgaben im Bereich der Schwerverkehrskontrollen.1
+ 4 mehr
- Das Astra ist für die Planung, Bereitstellung und Finanzierung der Schwerverkehrskontrollzentren verantwortlich.
- Der Betrieb der Kontrollzentren und die eigentlichen Kontrollen werden von den Kantonen übernommen.
- Sie erhalten vom Bund eine finanzielle Entschädigung.
- Zudem schliesst das Astra mit den Kantonen Leistungsvereinbarungen zur Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen ab, für welche sie ebenfalls entschädigt werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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