Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie sieht die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Strassen (Astra) und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) bezüglich der Schwerverkehrskontrollen aus?
    • Zieht der Bundesrat in Betracht, den vom Astra veröffentlichten Bericht mit den Ergebnissen der von der EZV durchgeführten Kontrollen zu ergänzen, um sich einen besseren Überblick über die Situation zu verschaffen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesamt für Strassen (Astra) und die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) haben unterschiedliche Aufgaben im Bereich der Schwerverkehrskontrollen.1
    + 4 mehr
    • Das Astra ist für die Planung, Bereitstellung und Finanzierung der Schwerverkehrskontrollzentren verantwortlich.
    • Der Betrieb der Kontrollzentren und die eigentlichen Kontrollen werden von den Kantonen übernommen.
    • Sie erhalten vom Bund eine finanzielle Entschädigung.
    • Zudem schliesst das Astra mit den Kantonen Leistungsvereinbarungen zur Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen ab, für welche sie ebenfalls entschädigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3576 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩