Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für die Bestimmung der CO2-Zielwerte für leichte Nutzfahrzeuge so zu ändern, dass die Berechnungsformel für die Schweiz jener der EU entspreche und namentlich wie folgt laute: CO2-Zielwert = 147+a x(M-M0)1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für die Bestimmung der CO2-Zielwerte für leichte Nutzfahrzeuge so zu ändern, dass die Berechnungsformel für die Schweiz jener der EU entspreche und namentlich wie folgt laute: CO2-Zielwert = 147+a x(M-M0)1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweizer Stimmbevölkerung hat der neuen Energiegesetzgebung im Rahmen der Energiestrategie 2050 am 21. Mai 2017 zugestimmt und sich damit im Bereich der CO2-Emissionsvorschriften für Fahrzeuge u. a. für einen Flottenzielwert von 147 Gramm CO2 pro Kilometer für neue Lieferwagen und leichte Sattelschlepper ausgesprochen.
    • Entgegen der Auffassung des Motionärs ist die Berechnungsformel der Schweizer und der europäischen Regulierung identisch.
    • Damit der Zielwert von 147 Gramm CO2 pro Kilometer eingehalten wird, muss auch das Referenzleergewicht anhand der schwereren Schweizer Flotte als Bezugsgrösse verwendet werden (Mt-2, provisorischer Wert für 2020: 2056 Kilogramm).
    • Würde wie vom Motionär vorgeschlagen das EU-Flottengewicht M0 angewendet, würde dies zu einem um rund 28 Gramm höheren Schweizer Zielwert führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3592 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩