
← Start19.3592 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 CO2-Zielwerte für leichte Nutzfahrzeuge ohne Swiss Finish
Erledigt
Eingereicht vonFabio Regazzi
FRMIT
TITessin
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📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für die Bestimmung der CO2-Zielwerte für leichte Nutzfahrzeuge so zu ändern, dass die Berechnungsformel für die Schweiz jener der EU entspreche und namentlich wie folgt laute: CO2-Zielwert = 147+a x(M-M0)1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für die Bestimmung der CO2-Zielwerte für leichte Nutzfahrzeuge so zu ändern, dass die Berechnungsformel für die Schweiz jener der EU entspreche und namentlich wie folgt laute: CO2-Zielwert = 147+a x(M-M0)1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die Schweizer Stimmbevölkerung hat der neuen Energiegesetzgebung im Rahmen der Energiestrategie 2050 am 21. Mai 2017 zugestimmt und sich damit im Bereich der CO2-Emissionsvorschriften für Fahrzeuge u. a. für einen Flottenzielwert von 147 Gramm CO2 pro Kilometer für neue Lieferwagen und leichte Sattelschlepper ausgesprochen.
- Entgegen der Auffassung des Motionärs ist die Berechnungsformel der Schweizer und der europäischen Regulierung identisch.
- Damit der Zielwert von 147 Gramm CO2 pro Kilometer eingehalten wird, muss auch das Referenzleergewicht anhand der schwereren Schweizer Flotte als Bezugsgrösse verwendet werden (Mt-2, provisorischer Wert für 2020: 2056 Kilogramm).
- Würde wie vom Motionär vorgeschlagen das EU-Flottengewicht M0 angewendet, würde dies zu einem um rund 28 Gramm höheren Schweizer Zielwert führen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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