Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Mit der Stellungnahme von Bafu und Bakom vom 3. Mai 2019 zu kantonalen Moratorien wird der Eindruck erweckt, dass Kantone wenig Kompetenz hätten, die Versorgung mit der 5G-Technologie zu beeinflussen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Stellungnahme von Bafu und Bakom vom 3. Mai 2019 zu kantonalen Moratorien wird der Eindruck erweckt, dass Kantone wenig Kompetenz hätten, die Versorgung mit der 5G-Technologie zu beeinflussen.1
    + 3 mehr
    • "Es bleibt deshalb kein Raum für kantonale oder kommunale Bestimmungen zum Schutz des Menschen vor der Strahlung von Mobilfunkanlagen; der Erlass solcher Bestimmungen wäre kompetenzwidrig."
    • Viele der zu erwartenden Anwendungen der 5G-Technologie (z. B. das autonome Fahren von Autos) setzen eine Versorgung voraus, die aus einem System von Antennen besteht, deren Wirkungen sich gegenseitig überlagern.
    • Es ist nicht mehr die Antenne als Einzelobjekt, die zu bewilligen ist, sondern ein Versorgungs- bzw. Infrastrukturkonzept.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Strom- und Gasversorgung erfolgt im Allgemeinen entlang linearer Strecken, deren gesamte Streckenführung bereits bei der Planung zu berücksichtigen ist.1
    + 4 mehr
    • Die Mobilfunkversorgung erfolgt demgegenüber von räumlich eng begrenzten Sendeanlagen aus, die zusammen ein Mobilfunknetz bilden.
    • Solche Netze werden schrittweise aufgebaut und unter Berücksichtigung des stetig zunehmenden Datenverkehrs sowie der rasanten technologischen Entwicklung laufend verdichtet.
    • Bei der Beurteilung, ob der Immissionsgrenzwert der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) eingehalten wird, muss die aufsummierte Belastung aller Sendeanlagen berücksichtigt werden.
    • An einem Ort dominiert jedoch meistens die Strahlung einer einzelnen Sendeanlage die Gesamtbelastung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3609 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩