Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3610 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schaffung der nationalen Menschenrechtsinstitution und Übergangslösung unter Beibehaltung des Status quo mit dem Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Nur ganz kurz: Wir haben im schriftlichen Bericht erklärt, dass diese Motion mit der Beratung der Vorlage 19.073 eigentlich erfüllt ist und dass insbesondere der nahtlose Übergang in die neue Institution mit der …»

Auszug

«Nur ganz kurz: Wir haben im schriftlichen Bericht erklärt, dass diese Motion mit der Beratung der Vorlage 19.073 eigentlich erfüllt ist und dass insbesondere der nahtlose Übergang in die neue Institution mit der Verlängerung des Mandates des Pilotprojektes - wie das auch Herr Bundesrat Cassis erklärt hat - sichergeste…»

08.06.2021, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben diese Motion im Rahmen der Vorlage 19.073 behandelt. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion.»

08.06.2021, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben soeben einen Vorgeschmack auf die Beratung dieses Geschäftes im Parlament erhalten.»

Auszug

Sie haben soeben einen Vorgeschmack auf die Beratung dieses Geschäftes im Parlament erhalten. Die Motion verlangt keine Beratung, sondern dass der Bundesrat eine Beratung überhaupt erst möglich macht. Das hat er mittlerweile gemacht. Als er die Motion zur Annahme beantragt hatte, hatte er es noch nicht gemacht.

12.03.2020, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir beantragen Ihnen, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Wir beantragen Ihnen, diese Motion abzulehnen. Ich habe etwas gestaunt über die Ausführungen von Kollege Landolt. Das ist eine seltsame PR-Übung, die Sie hier inszenieren wollen. Worum geht es überhaupt? Es geht hier um Menschenrechte. Was sind Menschenrechte?

12.03.2020, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Wichtigste vorweg: Der Bundesrat empfiehlt diese Motion zur Annahme, was ja erfahrungsgemäss selten genug ist.»

Auszug

Das Wichtigste vorweg: Der Bundesrat empfiehlt diese Motion zur Annahme, was ja erfahrungsgemäss selten genug ist. Er signalisiert damit offene Türen für das Anliegen des Vorstosses und verweist in seiner Stellungnahme auf seine eigenen Bestrebungen und die weit fortgeschrittenen Arbeiten.

12.03.2020, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • die Gesetzesvorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) dem Parlament rasch zu unterbreiten;
    • sicherzustellen, dass das seit neun Jahren bestehende Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) seine Arbeit fortführen kann, bis das NMRI-Gesetz in Kraft tritt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Auf der Grundlage der Vernehmlassung hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verschiedene Aspekte und Modelle vertieft geprüft und mit den Lösungen anderer Länder verglichen.
    • Diese Abklärungen sind mittlerweile weit fortgeschritten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3610 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 100:90 (1 Enth.)
    ↩