«Nur ganz kurz: Wir haben im schriftlichen Bericht erklärt, dass diese Motion mit der Beratung der Vorlage 19.073 eigentlich erfüllt ist und dass insbesondere der nahtlose Übergang in die neue Institution mit der …»
Auszug
«Nur ganz kurz: Wir haben im schriftlichen Bericht erklärt, dass diese Motion mit der Beratung der Vorlage 19.073 eigentlich erfüllt ist und dass insbesondere der nahtlose Übergang in die neue Institution mit der Verlängerung des Mandates des Pilotprojektes - wie das auch Herr Bundesrat Cassis erklärt hat - sichergeste…»
«Wir haben diese Motion im Rahmen der Vorlage 19.073 behandelt. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion.»
«Sie haben soeben einen Vorgeschmack auf die Beratung dieses Geschäftes im Parlament erhalten.»
Auszug
Sie haben soeben einen Vorgeschmack auf die Beratung dieses Geschäftes im Parlament erhalten. Die Motion verlangt keine Beratung, sondern dass der Bundesrat eine Beratung überhaupt erst möglich macht. Das hat er mittlerweile gemacht. Als er die Motion zur Annahme beantragt hatte, hatte er es noch nicht gemacht.
«Wir beantragen Ihnen, diese Motion abzulehnen.»
Auszug
Wir beantragen Ihnen, diese Motion abzulehnen. Ich habe etwas gestaunt über die Ausführungen von Kollege Landolt. Das ist eine seltsame PR-Übung, die Sie hier inszenieren wollen. Worum geht es überhaupt? Es geht hier um Menschenrechte. Was sind Menschenrechte?
«Das Wichtigste vorweg: Der Bundesrat empfiehlt diese Motion zur Annahme, was ja erfahrungsgemäss selten genug ist.»
Auszug
Das Wichtigste vorweg: Der Bundesrat empfiehlt diese Motion zur Annahme, was ja erfahrungsgemäss selten genug ist. Er signalisiert damit offene Türen für das Anliegen des Vorstosses und verweist in seiner Stellungnahme auf seine eigenen Bestrebungen und die weit fortgeschrittenen Arbeiten.
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«Nur ganz kurz: Wir haben im schriftlichen Bericht erklärt, dass diese Motion mit der Beratung der Vorlage 19.073 eigentlich erfüllt ist und dass insbesondere der nahtlose Übergang in die neue Institution mit der …»
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