
← Start19.3613 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Keine unnötige gesetzliche Regelung von Helikopterlandeplätzen von Spitälern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philipp Matthias Bregy
PBMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, auf eine gesetzliche Regelung (Gesetz oder Verordnung) der Landeplätze für Helikopter von Spitälern in der Aussenlandeverordnung (AuLaV) oder einem anderen gesetzlichen Erlass zu verzichten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, auf eine gesetzliche Regelung (Gesetz oder Verordnung) der Landeplätze für Helikopter von Spitälern in der Aussenlandeverordnung (AuLaV) oder einem anderen gesetzlichen Erlass zu verzichten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Spitallandeplätze gelten nicht als Flugplätze im Sinne des Luftrechts und können heute ohne Bewilligung des Bundes erstellt werden.
- Die kantonale Bewilligungspraxis ist uneinheitlich und lässt wichtige Fragen, namentlich zur Flugsicherheit, offen.
- Selbst intensiv genutzte Spitallandeplätze erfüllen heute die international geforderten Sicherheitsanforderungen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (Icao) teilweise nicht.
- Dies könnte dazu führen, dass aus Sicherheitsgründen operationelle Einschränkungen angeordnet werden müssten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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