Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Geflüchtete und migrierte Frauen bleiben bis heute in der öffentlichen Wahrnehmung häufig unsichtbar.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Geflüchtete und migrierte Frauen bleiben bis heute in der öffentlichen Wahrnehmung häufig unsichtbar.1
    + 4 mehr
    • Dies, obwohl ein grosser Teil der Arbeitnehmenden in der Schweiz Migrantinnen sind.
    • Ohne sie würden wichtige Teile der Wirtschaft stillstehen.
    • Eine besondere Aufmerksamkeit muss den diskriminierenden Strukturen geschenkt werden, in denen Migrantinnen gefangen sind: Migrantinnen sind mehrfach diskriminiert.
    • Sie verlassen ihre Heimatländer, weil eine globalisierte Wirtschaft Armut gebracht hat, weil Kriege herrschen, sie Gewalt erfahren haben oder weil sie als Ehefrauen in die Schweiz nachreisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Schutz und die Achtung der Menschenwürde, das Rechtsgleichheitsgebot und das Diskriminierungsverbot sind zentrale Individualgarantien; sie schützen alle Menschen in der Schweiz vor staatlichen Eingriffen in grundlegende Rechte.1
    + 4 mehr
    • Die Möglichkeit, gerichtlichen Rechtsschutz zu verlangen, ergibt sich ebenfalls bereits aus der Bundesverfassung (vgl. Art. 29a BV) und darüber hinaus selbstverständlich aus den einschlägigen Verfahrenserlassen.
    • Damit können sich betroffene Personen auch gegen Grundrechtseingriffe zur Wehr setzen.
    • Die kantonalen Integrationsprogramme sehen zudem Beratungsstellen zum Schutz vor Diskriminierungen vor.
    • Sie informieren bei Bedarf auch über die rechtlichen Möglichkeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3615 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩