
← Start19.3615 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gleichstellung von Migrantinnen
Erledigt
Eingereicht vonSibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Geflüchtete und migrierte Frauen bleiben bis heute in der öffentlichen Wahrnehmung häufig unsichtbar.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Geflüchtete und migrierte Frauen bleiben bis heute in der öffentlichen Wahrnehmung häufig unsichtbar.1
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- Dies, obwohl ein grosser Teil der Arbeitnehmenden in der Schweiz Migrantinnen sind.
- Ohne sie würden wichtige Teile der Wirtschaft stillstehen.
- Eine besondere Aufmerksamkeit muss den diskriminierenden Strukturen geschenkt werden, in denen Migrantinnen gefangen sind: Migrantinnen sind mehrfach diskriminiert.
- Sie verlassen ihre Heimatländer, weil eine globalisierte Wirtschaft Armut gebracht hat, weil Kriege herrschen, sie Gewalt erfahren haben oder weil sie als Ehefrauen in die Schweiz nachreisen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Schutz und die Achtung der Menschenwürde, das Rechtsgleichheitsgebot und das Diskriminierungsverbot sind zentrale Individualgarantien; sie schützen alle Menschen in der Schweiz vor staatlichen Eingriffen in grundlegende Rechte.1
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- Die Möglichkeit, gerichtlichen Rechtsschutz zu verlangen, ergibt sich ebenfalls bereits aus der Bundesverfassung (vgl. Art. 29a BV) und darüber hinaus selbstverständlich aus den einschlägigen Verfahrenserlassen.
- Damit können sich betroffene Personen auch gegen Grundrechtseingriffe zur Wehr setzen.
- Die kantonalen Integrationsprogramme sehen zudem Beratungsstellen zum Schutz vor Diskriminierungen vor.
- Sie informieren bei Bedarf auch über die rechtlichen Möglichkeiten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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