Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3630 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Individualbesteuerung endlich auch in der Schweiz einführen

Erledigt

Eingereicht von

Christa MarkwalderBEBern

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christa MarkwalderBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rasch und unter Einbezug der Kantone einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher einen Systemwechsel von der Ehepaar- und Familienbesteuerung zur zivilstandsunabhängigen Individualbesteuerung vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Abgelehnt - Rejeté»

10.03.2025, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt Ihnen, wie Sie gesehen haben, diese Motion abzulehnen, weil wir genau diesen Auftrag bereits in der Legislaturplanung haben.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt Ihnen, wie Sie gesehen haben, diese Motion abzulehnen, weil wir genau diesen Auftrag bereits in der Legislaturplanung haben.

31.05.2021, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Binder, ich habe sehr wohl wahrgenommen, dass Sie sich neuerdings wieder sehr stark für das Splittingmodell einsetzen.»

Auszug

Frau Binder, ich habe sehr wohl wahrgenommen, dass Sie sich neuerdings wieder sehr stark für das Splittingmodell einsetzen. Dieses hat einfach den ganz grossen Haken, dass es negative Erwerbsanreize für Frauen, für Mütter schafft, weil sie dann höher besteuert würden, wenn sie mehr arbeiten würden.

31.05.2021, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin Markwalder, Sie beschwören die Abschaffung der Heiratsstrafe mittels Individualbesteuerung.»

Auszug

Frau Kollegin Markwalder, Sie beschwören die Abschaffung der Heiratsstrafe mittels Individualbesteuerung. Eigentlich warten wir seit 1984 darauf.

31.05.2021, 18:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit einem lachenden und einem weinenden Auge haben wir letzten Februar das Jubiläum der Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Frauen auf eidgenössischer Ebene gefeiert.»

Auszug

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge haben wir letzten Februar das Jubiläum der Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Frauen auf eidgenössischer Ebene gefeiert. Wenn auch die Frauen rechtlich inzwischen gleichgestellt sind, hapert es mit der tatsächlichen Gleichstellung in der Gesellschaft nach wie vor.

31.05.2021, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rasch und unter Einbezug der Kantone einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher einen Systemwechsel von der Ehepaar- und Familienbesteuerung zur zivilstandsunabhängigen Individualbesteuerung vorsieht.1
    + 1 mehr
    • Für Paare mit Kindern kann die Individualbesteuerung modifiziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die steuerliche Behandlung von Paaren und Familien war in den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher politischer Projekte.
    • Das Parlament hat in der Vergangenheit mehrere Vorstösse überwiesen.
    • Darunter befinden sich sowohl die Individualbesteuerung wie auch Modelle der gemeinsamen Veranlagung von Ehepaaren (vgl. dazu 04.3276, 05.3299, 10.4127, 11.3545, 14.3005, 16.3044).
    • Der Bundesrat hat in den letzten Jahren darauf fokussiert, die vom Bundesgericht festgestellte verfassungswidrige Mehrbelastung von Ehepaaren zu beseitigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3630 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 31.5.2021 — Sommersession 2021 · 110:76
    ↩