Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3632 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Vor erneuten Überlegungen muss eine Bilanz gezogen werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude HêcheJUJura reicht Interpellation ein.
  • Laut dem Bericht des Bundesrates in Erfüllung der von der Finanzkommission des Nationalrates eingereichten Motion 13.3363 sind Bund und Kantone bereit, über eine neue Aufgabenentflechtung zu diskutieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Vorab ist festzuhalten, dass beim Finanzausgleich nur Lösungen gefunden werden, wenn Bund und Kantone sehr eng miteinander arbeiten und in ständigem Kontakt stehen.»

Auszug

Vorab ist festzuhalten, dass beim Finanzausgleich nur Lösungen gefunden werden, wenn Bund und Kantone sehr eng miteinander arbeiten und in ständigem Kontakt stehen. Das Ergebnis hat gezeigt, dass dieses Aufeinandereingehen, um miteinander Lösungen zu suchen, am Schluss auch erfolgreich ist.

16.09.2019, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte auch aus Sicht der KdK zwei, drei Bemerkungen zu den Ausführungen von Kollege Hêche anbringen.»

Auszug

Ich möchte auch aus Sicht der KdK zwei, drei Bemerkungen zu den Ausführungen von Kollege Hêche anbringen. Zuerst einmal: Es war natürlich und ist noch immer der Wunsch, dass man eine ausgeglichene Bilanz hat, wenn man ein neues Projekt startet.

16.09.2019, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort. Sie gibt jedoch Anlass zu einigen Bemerkungen und zwei zusätzlichen Fragen. Der Bundesrat sagt uns in seiner Antwort, dass es sehr schwierig sei, eine globale Bilanz zu ziehen, wenn man die politische Steuerung und exogene Faktoren neutralisiert.

16.09.2019, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einreicherin der Interpellation hat sich teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufriedengegeben und beantragt die Eröffnung der Diskussion. – Niemand widerspricht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.09.2019, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Laut dem Bericht des Bundesrates in Erfüllung der von der Finanzkommission des Nationalrates eingereichten Motion 13.3363 sind Bund und Kantone bereit, über eine neue Aufgabenentflechtung zu diskutieren.1
    + 4 mehr
    • Obwohl bereits 2008 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Finanzausgleichs erste gründliche Überlegungen angestellt wurden, steht nun im Bericht, dass es noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt.
    • Auch die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) ist dieser Meinung.
    • Vier Bereiche, die von den beiden institutionellen Ebenen gemeinsam verwaltet und finanziert werden, könnten in dieser neuen Runde der Aufgabenteilung berücksichtigt werden: die individuelle Prämienverbilligung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG), die Ergänzungsleistungen, der regionale Personenverkehr sowie die Finanzierung und der Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi).
    • Die Tatsache, dass sich der Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartementes überlegt, die Finanzierung der Prämienverbilligungen ganz den Kantonen zu übertragen, worüber auch in verschiedenen Medien berichtet wurde, ist wahrscheinlich ebenfalls in diesem Zusammenhang zu sehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) wurde eine Globalbilanz aufgestellt, welche die quantifizierbaren finanziellen Auswirkungen aller NFA-Massnahmen für den Bund und für die Kantone enthält.1
    + 4 mehr
    • Die Globalbilanz diente dazu, die Haushaltneutralität des Pakets NFA sicherzustellen.
    • Eine Globalbilanz bezieht sich auf die Aufgaben- und Lastenverschiebungen in einem bestimmten Jahr.
    • Beim Projekt NFA war dies das Jahr des Inkrafttretens 2008.
    • Der Bundesrat erachtet es als nicht zielführend, das Instrument der Globalbilanz ausserhalb eines spezifischen Projekts zur Aufgabenentflechtung anzuwenden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3632 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩