Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Géraldine SavaryVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die rechtlichen Grundlagen vorzulegen, die für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds notwendig sind, welcher mit den Einnahmen aus der 5G-Frequenzzuteilung finanziert würde.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit Fivaz schlägt vor, sie anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2020, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat soll mit diesem Vorstoss beauftragt werden, dem Parlament die rechtlichen Grundlagen vorzulegen, die für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds notwendig sind, welcher mit den Einnahmen aus der …»

Auszug

«Der Bundesrat soll mit diesem Vorstoss beauftragt werden, dem Parlament die rechtlichen Grundlagen vorzulegen, die für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds notwendig sind, welcher mit den Einnahmen aus der Zuteilung der 5G-Frequenzen finanziert würde. In der rechtlichen Grundlage wird festgelegt, für welche Berei…»

10.03.2020, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion des Ständerates schlägt vor, die 380 Millionen Franken, welche die Eidgenossenschaft im Rahmen der Vergabe von Konzessionen für die 5G einnimmt, für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds zu verwenden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion des Ständerates schlägt vor, die 380 Millionen Franken, welche die Eidgenossenschaft im Rahmen der Vergabe von Konzessionen für die 5G einnimmt, für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds zu verwenden.

10.03.2020, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrer Sitzung vom 24. Januar hat die Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission die Motion von Frau Savary, «Rechtliche Grundlage für einen Digitalisierungsfonds», geprüft, welche vom Ständerat am 10. September 2019 angenommen worden war. Mit 16 zu 9 Stimmen schlägt die Kommission vor, die Motion abzulehnen und stattdessen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2020, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich berichte zu dieser Motion aus der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur.»

Auszug

Ich berichte zu dieser Motion aus der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Mit dem Thema Digitalisierung sind wir voll im Zeitgeist. Diesen gilt es nicht zu verschlafen, auch beim namentlich erwähnten audiovisuellen Erbe. Dies ist selbstverständlich auch Bundesrat und Verwaltung nicht unbekannt.

10.03.2020, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die rechtlichen Grundlagen vorzulegen, die für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds notwendig sind, welcher mit den Einnahmen aus der 5G-Frequenzzuteilung finanziert würde.1
    + 2 mehr
    • In der rechtlichen Grundlage wird festgelegt, für welche Bereiche Mittel aus dem Fonds entnommen werden können.
    • Ein Teil dieser Mittel muss dem Bereich der Digitalisierung für die audiovisuelle Produktion in der Schweiz zugeteilt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Digitalisierung betrifft zunehmend alle Aufgabenbereiche des Bundes.
    • Entsprechend sind bereits heute finanzielle Mittel dafür vorgesehen.
    • Bei Bedarf könnten in erster Linie die ordentlichen Gefässe aufgestockt werden.
    • Der Bundesrat hat bereits diverse Massnahmen eingeleitet bzw. beschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3649 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 113:67 (2 Enth.)
    ↩