«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit Fivaz schlägt vor, sie anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Der Bundesrat soll mit diesem Vorstoss beauftragt werden, dem Parlament die rechtlichen Grundlagen vorzulegen, die für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds notwendig sind, welcher mit den Einnahmen aus der …»
Auszug
«Der Bundesrat soll mit diesem Vorstoss beauftragt werden, dem Parlament die rechtlichen Grundlagen vorzulegen, die für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds notwendig sind, welcher mit den Einnahmen aus der Zuteilung der 5G-Frequenzen finanziert würde. In der rechtlichen Grundlage wird festgelegt, für welche Berei…»
«Die Motion des Ständerates schlägt vor, die 380 Millionen Franken, welche die Eidgenossenschaft im Rahmen der Vergabe von Konzessionen für die 5G einnimmt, für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds zu verwenden.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Motion des Ständerates schlägt vor, die 380 Millionen Franken, welche die Eidgenossenschaft im Rahmen der Vergabe von Konzessionen für die 5G einnimmt, für die Schaffung eines Digitalisierungsfonds zu verwenden.
«In ihrer Sitzung vom 24. Januar hat die Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission die Motion von Frau Savary, «Rechtliche Grundlage für einen Digitalisierungsfonds», geprüft, welche vom Ständerat am 10. September 2019 angenommen worden war. Mit 16 zu 9 Stimmen schlägt die Kommission vor, die Motion abzulehnen und stattdessen…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich berichte zu dieser Motion aus der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur.»
Auszug
Ich berichte zu dieser Motion aus der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Mit dem Thema Digitalisierung sind wir voll im Zeitgeist. Diesen gilt es nicht zu verschlafen, auch beim namentlich erwähnten audiovisuellen Erbe. Dies ist selbstverständlich auch Bundesrat und Verwaltung nicht unbekannt.
Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

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