Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3654 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Zeitgerechte Erhebung von Verzugszinsen bei der AHV

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner SalzmannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Zeitpunkt für die Erhebung von Verzugszinsen auf den Zeitpunkt der rechtskräftigen Veranlagung der Bundessteuer zu verschieben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Betreffend diese beiden Motionen haben Sie gelesen, dass der Bundesrat deren Ablehnung vorschlägt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Betreffend diese beiden Motionen haben Sie gelesen, dass der Bundesrat deren Ablehnung vorschlägt. Ich werde Ihnen jetzt noch detailliert erklären, warum. Jede Motion wurde von der Kommission in einem sehr umfassenden Bericht behandelt.

17.03.2022, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die zwei Motionen habe ich noch als Nationalrat eingereicht, weil sich eben in meinem beruflichen Umfeld viele Selbstständigerwerbende über die Zinspraxis der AHV geärgert haben und sich darüber immer noch ärgern; sie …»

Auszug

«Die zwei Motionen habe ich noch als Nationalrat eingereicht, weil sich eben in meinem beruflichen Umfeld viele Selbstständigerwerbende über die Zinspraxis der AHV geärgert haben und sich darüber immer noch ärgern; sie ärgern sich zum einen über den Zeitpunkt, den der Kommissionssprecher erwähnt hat, und zum andern übe…»

17.03.2022, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Vorstösse haben eine ähnliche Stossrichtung.»

Auszug

Die beiden Vorstösse haben eine ähnliche Stossrichtung. Beide haben das Anliegen, die Zinslast bei verspäteter Zahlung oder bei der Nachzahlung von AHV-Beiträgen zu senken. Das betrifft die sogenannten Verzugszinsen, die anfallen, wenn man zu spät oder zu wenig bezahlt hat.

17.03.2022, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission erhalten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der beiden…»

17.03.2022, 09:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Laufe des Jahres leisten die Versicherten Vorschüsse an die AHV, die IV und die EO.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im Laufe des Jahres leisten die Versicherten Vorschüsse an die AHV, die IV und die EO.

09.06.2021, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Zeitpunkt für die Erhebung von Verzugszinsen auf den Zeitpunkt der rechtskräftigen Veranlagung der Bundessteuer zu verschieben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie in der Motion zutreffend dargelegt, bezahlen die Beitragspflichtigen während des laufenden Beitragsjahres vorerst Akontobeiträge an die AHV/IV/EO, welche die Ausgleichskasse aufgrund ihrer Angaben und der Ergebnisse der vorangehenden Perioden bestimmt.
    • Die effektiv geschuldeten Beiträge werden erst nachträglich festgesetzt und eine allfällige Differenz nachgefordert bzw. zurückerstattet.
    • Bei den Selbstständigerwerbenden kann dies mit einiger Verzögerung erfolgen, da die Ausgleichskasse die Beiträge aufgrund der von den Steuerbehörden gemäss Steuerveranlagung gemeldeten Einkommen festsetzt.
    • In der Zwischenzeit sind die Beitragspflichtigen verpflichtet, der Ausgleichskasse erhebliche Einkommensabweichungen (d. h. um mindestens 25 Prozent) zwecks Anpassung der Akontobeiträge zu melden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3654 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.6.2021 — Sommersession 2021 · 101:82 (3 Enth.)
    ↩