Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen ständigen Rat für die digitale Transformation ("Digitalrat") einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen ständigen Rat für die digitale Transformation ("Digitalrat") einzusetzen.1
    + 4 mehr
    • Er soll die tiefgreifenden ökonomischen, sozialen und gesellschaftlichen Veränderungen begleiten, welche durch die Digitalisierung ausgelöst werden.
    • Der Digitalrat ersetzt den Beirat Digitale Transformation des Bundesrates.
    • Der neu zu bestellende Rat soll aus Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber, des Datenschutzes, der Fachgewerkschaften, des Konsumentenschutzes, der relevanten Ämter des Service public bestehen.
    • Dem Rat sind folgende Aufgaben zuzuweisen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Strategie Digitale Schweiz des Bundesrates vom 5. September 2018 verfolgt das übergeordnete Ziel, die Chancen, die sich durch den digitalen Wandel für die Gesellschaft und die Wirtschaft ergeben, bestmöglich zum Wohl aller zu nutzen.
    • Dabei geht der Bundesrat davon aus, dass diese Transformationsprozesse vernetzt und im Dialog mit allen Anspruchsgruppen zu gestalten sind.
    • Eine neu zu schaffende Struktur wie den vom Motionär geforderten "Digitalrat" lehnt der Bundesrat hingegen ab, und zwar aus folgenden Gründen:
    • Die digitale Transformation findet umfassend und in allen Lebensbereichen statt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3663 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩