Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3685 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erfassung der Gründe für die Gewährung von vorläufigen Aufnahmen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SteinemannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bund soll zukünftig die Gründe für eine vorläufige Aufnahme statistisch erfassen, insbesondere jene Aufenthaltsrechte, die aus Gründen der "Unzumutbarkeit" erfolgen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Vorläufig Aufgenommene sind Personen, die ein Asylgesuch gestellt hatten, auf das eingetreten worden ist, das aber am Ende abgelehnt worden ist.»

Auszug

Vorläufig Aufgenommene sind Personen, die ein Asylgesuch gestellt hatten, auf das eingetreten worden ist, das aber am Ende abgelehnt worden ist. Diese Personen vermochten also keine Fluchtgründe anzuführen, dürfen aber dennoch in der Schweiz bleiben.

04.05.2021, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund soll zukünftig die Gründe für eine vorläufige Aufnahme statistisch erfassen, insbesondere jene Aufenthaltsrechte, die aus Gründen der "Unzumutbarkeit" erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist vom Gesetzgeber als Oberbegriff für eine Reihe von unterschiedlichen Situationen konzipiert worden, die einem Wegweisungsvollzug aus humanitären Gründen entgegenstehen können.
    • So nennt das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG; SR 142.20) in Artikel 83 Absatz 4 im Sinne einer nicht abschliessenden Aufzählung Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeine Gewalt oder eine medizinische Notlage als Beispiele.
    • Bereits heute werden die im Gesetz ausdrücklich erwähnten Situationen statistisch erfasst.
    • So sind seit Einführung der heutigen statistischen Erfassung im Zentralen Migrationsinformationssystem (Zemis) 43,9 Prozent der wegen Unzumutbarkeit vorläufig aufgenommenen Personen aus dem Asylbereich wegen einer Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt vorläufig aufgenommen worden und 2,6 Prozent aus rein medizinischen Gründen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3685 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩