Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3703 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Medikamentenkosten. Es braucht Anpassungen beim Zulassungs- und Preisbildungssystem im Bereich der Grundversicherung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Rechtsgrundlagen für das Zulassungs- und Preissystem bei Medikamenten dahingehend anzupassen, dass im Bereich der Spezialitätenliste (SL) neben den Tagestherapiekosten auch die Kosten auf das gesamte Gesundheitssystem berücksichtigt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit **Courten** schlägt vor, sie abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.06.2020, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kosten, die durch die neuen Medikamente entstehen, müssen kontrolliert werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kosten, die durch die neuen Medikamente entstehen, müssen kontrolliert werden. Das ist wirklich eine wichtige Herausforderung für unser Gesundheitssystem.

02.06.2020, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, die Motion Dittli heute nicht anzunehmen.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, die Motion Dittli heute nicht anzunehmen. Vorweg zu meiner Interessenbindung: Ich bin Präsident von Intergenerika und vertrete damit genau jenen Wirtschaftsbereich in der Pharma, um den es heute nicht geht.

02.06.2020, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion fordert, dass die Rechtsgrundlagen für das Zulassungs- und Preisbildungssystem bei Medikamenten dahingehend angepasst werden sollen, dass im Bereich der Spezialitätenliste neben den Tagestherapiekosten auch …»

Auszug

«Die Motion fordert, dass die Rechtsgrundlagen für das Zulassungs- und Preisbildungssystem bei Medikamenten dahingehend angepasst werden sollen, dass im Bereich der Spezialitätenliste neben den Tagestherapiekosten auch die Kosten für das gesamte Gesundheitswesen und das Gesundheitssystem berücksichtigt werden. Im aktue…»

02.06.2020, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die **Motion Dittli** zielt darauf ab, die rechtlichen Grundlagen des **Zulassungs- und Preisregulierungssystems für Medikamente** zu ändern, um bei den Zubereitungen und den Medikamenten der **Spezialitätenliste** nicht nur die täglichen therapeutischen Kosten, sondern auch die Kosten für die **Gesamtheit der…**…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.06.2020, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Rechtsgrundlagen für das Zulassungs- und Preissystem bei Medikamenten dahingehend anzupassen, dass im Bereich der Spezialitätenliste (SL) neben den Tagestherapiekosten auch die Kosten auf das gesamte Gesundheitssystem berücksichtigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die Kosten für neue Arzneimittel aufgrund der zunehmend hohen Preise, längerer Therapiedauern, Kombinationen und Sequenzen von Arzneimitteltherapien in Verbindung mit hohen Prävalenzzahlen besorgniserregend ansteigen.
    • Um das Kostenwachstum zu dämpfen, werden daher bereits heute auch vermehrt Preismodelle wie z. B. Volumenbegrenzungen (Festlegung eines maximal zu vergütenden Umsatzvolumens pro Jahr), Volumen-Preis-Modelle oder Capping-Modelle (Festlegung von maximal zu vergütenden Kosten pro Patient) bei der dann meist befristeten Aufnahme von neuen Arzneimitteln in die Spezialitätenliste umgesetzt.
    • Der Bundesrat erachtet die Umsetzung von Preismodellen auch in Zukunft als wichtiges Element zur Kostendämpfung im Arzneimittelbereich.
    • Deshalb erwägt er im Rahmen des Kostendämpfungspakets 2, die Grundlagen für die Umsetzung solcher Preismodelle zu konkretisieren und zu festigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3703 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2020 — Sommersession 2020 · 128:49 (5 Enth.)
    ↩