Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3708 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Anpassung der gesetzlichen Grundlage für das E-Bike mit Tretunterstützung bis 25 Stundenkilometer

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin SchmidGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen der Strassenverkehrsgesetzgebung so anzupassen, dass Jugendliche ab 12 Jahren E-Bikes mit Tretunterstützung bis 25 Stundenkilometer ohne Fahrausweis fahren dürfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit Trede sowie der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

17.12.2020, 09:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat Verständnis für dieses Bedürfnis in den Tourismusregionen.»

Auszug

Der Bundesrat hat Verständnis für dieses Bedürfnis in den Tourismusregionen. Es ist ja auch schön, dass die Tourismusregionen jetzt das E-Bike auch für die Freizeit als Fortbewegungsmittel einsetzen wollen.

17.12.2020, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit lehnt diese Motion aus mehreren Gründen ab.»

Auszug

Sie haben unsere Kommissionssprecher gehört: Die Motion 19.3708 des Ständerates möchte, dass Jugendliche ab 12 Jahren E-Bikes mit Tretunterstützung bis 25 Kilometer pro Stunde ohne Fahrausweis fahren dürfen. Die Minderheit lehnt diese Motion aus mehreren Gründen ab. Das erste Argument ist die Verkehrssicherheit.

17.12.2020, 09:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln die Motion des Ständerats Martin Schmid, eingereicht 2019, die den Bundesrat beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu ändern, damit Jugendliche ab zwölf Jahren E-Bikes mit Tretunterstützung bis 25 Kilometer pro Stunde nutzen dürfen. Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2020, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragte mit Hinweis auf die Verkehrssicherheit Ablehnung der Motion.»

Auszug

Die Motion Schmid Martin verlangt, dass Jugendliche ab zwölf Jahren E-Bikes mit Tretunterstützung bis 25 Kilometer pro Stunde, sogenannte langsame E-Bikes, ohne Fahrausweis fahren dürfen. Der Bundesrat beantragte mit Hinweis auf die Verkehrssicherheit Ablehnung der Motion.

17.12.2020, 09:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen der Strassenverkehrsgesetzgebung so anzupassen, dass Jugendliche ab 12 Jahren E-Bikes mit Tretunterstützung bis 25 Stundenkilometer ohne Fahrausweis fahren dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • E-Bikes leisten als umweltfreundliches und gesundheitsförderndes Verkehrsmittel einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigeren Mobilität.
    • Ein Grossteil des Verkehrsaufkommens mit E-Bikes ersetzt Fahrten mit dem Auto und dem öffentlichen Verkehr.
    • Die Verbreitung von E-Bikes hat in den letzten Jahren zugenommen.
    • Es besteht jedoch ein hohes, noch nicht ausgeschöpftes Potenzial.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3708 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2020 — Wintersession 2020 · 67:112 (3 Enth.)
    ↩