«Um auf das Ende Ihres Eingriffes einzugehen, muss ich bestätigen, dass keine direkte Kantonssubvention für die Umsetzung der Schengen-Systeme oder der neuen Anwendungen vorgesehen ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Herr Ständerat Hêche, da Sie auf Deutsch begonnen haben, werde ich auf Französisch antworten. Um auf das Ende Ihres Eingriffes einzugehen, muss ich bestätigen, dass keine direkte Kantonssubvention für die Umsetzung der Schengen-Systeme oder der neuen Anwendungen vorgesehen ist.
«Ich habe mich mit Ziffer 2 der Antwort des Bundesrates für teilweise befriedigt erklärt.»
Auszug
Ich habe mich mit Ziffer 2 der Antwort des Bundesrates für teilweise befriedigt erklärt. geht hervor, dass der Vollzug von Bundesrecht Sache der Kantone ist und diese dafür grundsätzlich keine Abgeltung erhalten.
«Der Urheber der Interpellation erklärt sich teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden und beantragt die Eröffnung der Diskussion. – Niemand widerspricht.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört