Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Postgesetzgebung, Artikel 2, und die Postverordnung, Artikel 29, so anzupassen, dass die in Gesetz und Verordnung verwendeten Briefformate den Usanzen der UPU (Weltpostverein) gleichgestellt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Postgesetzgebung, Artikel 2, und die Postverordnung, Artikel 29, so anzupassen, dass die in Gesetz und Verordnung verwendeten Briefformate den Usanzen der UPU (Weltpostverein) gleichgestellt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet die mit der Motion beantragte Harmonisierung der nationalen Gewichts- und Formatvorgaben für Briefe mit denjenigen des Weltpostvereins (UPU) aus den nachfolgend dargelegten Gründen als nicht zielführende Massnahme, um die Situation der Schweizer Versandhändler gegenüber ausländischen Anbieterinnen zu verbessern.
    • Wie in der Antwort auf die Interpellation Grüter 19.3146 ausgeführt, wäre die Schweizerische Post nur dann verpflichtet, ein Briefprodukt nach Definition der UPU anzubieten, wenn der Umfang der Grundversorgung gemäss Postgesetzgebung entsprechend ausgedehnt werden würde.
    • Ein solcher Ausbau würde aufgrund der auf die bestehenden Produktformate ausgerichteten logistischen Infrastrukturen der Post eine grössere Aufrüstung erforderlich machen.
    • Solche als Briefe aufzugebenden Kleinwarensendungen könnten mit den heute in den Briefzentren vorhandenen Sortieranlagen nicht verarbeitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3718 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩