Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Alain FridezJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich gegenüber den Kantonen für wirksame Alternativen zur Administrativhaft von Minderjährigen im Migrationsbereich einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

04.05.2021, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist nicht ganz eine Frage; ich möchte mich einfach äussern: Sehr geehrte Bundesrätin, ich stelle fest, dass Ihre Zahlen immer besser aussehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist nicht ganz eine Frage; ich möchte mich einfach äussern: Sehr geehrte Bundesrätin, ich stelle fest, dass Ihre Zahlen immer besser aussehen. Ich bin mir überhaupt nicht sicher über die Abstimmung des Rates, der theoretisch meine Motion ablehnen könnte.

04.05.2021, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass bei der Anwendung der ausländerrechtlichen Zwangsmassnahmen das Kindswohl besonders zu berücksichtigen ist.»

Auszug

Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass bei der Anwendung der ausländerrechtlichen Zwangsmassnahmen das Kindswohl besonders zu berücksichtigen ist.

04.05.2021, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit 2016 führt der Europarat eine aktive Kampagne, um auf dem gesamten Kontinent das administrative Inhaftieren von Migrantenkindern zu beenden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit 2016 führt der Europarat eine aktive Kampagne, um auf dem gesamten Kontinent das administrative Inhaftieren von Migrantenkindern zu beenden. Diese Kampagne ist das Ergebnis regelmässiger Resolutionen, die von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu diesem Thema angenommen wurden.

04.05.2021, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich gegenüber den Kantonen für wirksame Alternativen zur Administrativhaft von Minderjährigen im Migrationsbereich einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat weist einleitend darauf hin, dass er sich in seiner Stellungnahme vom 28. September 2018 zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) zur Administrativhaft im Asylbereich vom 26. Juni 2018 bereits ausführlich zur ausländerrechtlichen Inhaftierung von minderjährigen Personen geäussert hat (BBl 2018 7601).
    • Dabei hat er auch zu der in der Motion aufgeworfenen Thematik der Alternativen zur Administrativhaft Stellung genommen.
    • Der Bundesrat betont, dass die Kantone bei Minderjährigen und Familien in der Regel auf die Anordnung ausländerrechtlicher Administrativhaft verzichten und der Vollzug der Wegweisung ab der Unterkunft durchgeführt wird.
    • Ist dies aufgrund des unkooperativen Verhaltens der betroffenen Personen nicht möglich, wird bei Familien grundsätzlich lediglich gegen den Familienvater Administrativhaft angeordnet, während die Mutter und die Kinder am Abflugtag ab der Unterkunft zum Flughafen begleitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3722 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩