Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3723 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Politikkohärenz zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung und einer stabilen internationalen Entwicklung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Punkte zu erläutern:1
    + 4 mehr
    • Mit welchen Instrumenten überwacht der Bundesrat die Kohärenz seiner Beschlüsse?
    • Plant er eine jährliche Erfolgskontrolle bzw. Berichterstattung?
    • Wie wird die Mitsprache der Deza bei Beschlüssen sichergestellt, die die nachhaltige Entwicklung von Ländern des Südens betreffen?
    • Eine besondere Erwähnung finden im Bericht des Bundesrates die Aktivitäten des Seco zur Mobilisierung von Steuereinnahmen, insbesondere aus dem Rohstoffsektor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bundesratsentscheide beruhen auf systematischen Konsultationen der Departemente und Bundesämter, um die Berücksichtigung unterschiedlicher Meinungen und eine verbesserte Kohärenz sicherzustellen.1
    + 4 mehr
    • Die betroffenen Ämter, namentlich die Deza, äussern sich zur Politikkohärenz im Bereich der nachhaltigen Entwicklung, einschliesslich in Bezug auf Rohstoffe, internationale Steuerfragen und Investitionen.
    • Bereits vor der Ämterkonsultation findet in den entsprechenden interdepartementalen Foren (Rohstoffe, Steuerfragen) eine Interessenabwägung bezüglich der Positionen der Bundesverwaltung statt.
    • Ausserdem legt die Schweiz bei der Umsetzung der Agenda 2030 einen besonderen Akzent auf die Politikkohärenz.
    • Ein Direktionskomitee, in dem auch die Deza und das Seco vertreten sind, sowie zwei Delegierte des Bundes, die die Koordination sicherstellen, spielen hier eine wichtige Rolle.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3723 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩