
← Start19.3723 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Politikkohärenz zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung und einer stabilen internationalen Entwicklung
Erledigt
Eingereicht vonCédric Wermuth
CWSP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Punkte zu erläutern:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Punkte zu erläutern:1
+ 4 mehr
- Mit welchen Instrumenten überwacht der Bundesrat die Kohärenz seiner Beschlüsse?
- Plant er eine jährliche Erfolgskontrolle bzw. Berichterstattung?
- Wie wird die Mitsprache der Deza bei Beschlüssen sichergestellt, die die nachhaltige Entwicklung von Ländern des Südens betreffen?
- Eine besondere Erwähnung finden im Bericht des Bundesrates die Aktivitäten des Seco zur Mobilisierung von Steuereinnahmen, insbesondere aus dem Rohstoffsektor.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Bundesratsentscheide beruhen auf systematischen Konsultationen der Departemente und Bundesämter, um die Berücksichtigung unterschiedlicher Meinungen und eine verbesserte Kohärenz sicherzustellen.1
+ 4 mehr
- Die betroffenen Ämter, namentlich die Deza, äussern sich zur Politikkohärenz im Bereich der nachhaltigen Entwicklung, einschliesslich in Bezug auf Rohstoffe, internationale Steuerfragen und Investitionen.
- Bereits vor der Ämterkonsultation findet in den entsprechenden interdepartementalen Foren (Rohstoffe, Steuerfragen) eine Interessenabwägung bezüglich der Positionen der Bundesverwaltung statt.
- Ausserdem legt die Schweiz bei der Umsetzung der Agenda 2030 einen besonderen Akzent auf die Politikkohärenz.
- Ein Direktionskomitee, in dem auch die Deza und das Seco vertreten sind, sowie zwei Delegierte des Bundes, die die Koordination sicherstellen, spielen hier eine wichtige Rolle.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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