Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter SchilligerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA) dahingehend anzupassen, dass sortierte Abfälle (wie z. B. Kunststoffe) aus gemischt gesammelten Siedlungsabfällen auch ausserhalb der Kehrichtverbrennungsanlagen, beispielsweise in Zementwerken, verwertet werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA) dahingehend anzupassen, dass sortierte Abfälle (wie z. B. Kunststoffe) aus gemischt gesammelten Siedlungsabfällen auch ausserhalb der Kehrichtverbrennungsanlagen, beispielsweise in Zementwerken, verwertet werden können.1
    + 1 mehr
    • Damit soll ein Beitrag zur effizienteren Nutzung der Ressourcen und Schliessung der Stoffkreisläufe geleistet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Inkraftsetzung der Abfallverordnung am 1. Januar 2016 (VVEA; SR 814.600) wurden die Vorschriften zum Einsatz von Abfällen als Ersatzbrennstoffe in Zementwerken neu geregelt (Art. 24 und Anhang 4 VVEA).
    • Damit wurde den Zementwerken ermöglicht, noch stärker am Abfallmarkt zu partizipieren, um einen grösseren Anteil der konventionellen fossilen Brennstoffe mit Abfällen zu ersetzen.
    • Mit der Regelung sollen jedoch Abfälle ausgeschlossen werden, die nicht für die thermische Verwertung im Zementwerk geeignet sind, weil entweder Schadstoffe ins Produkt transferiert werden oder weil mit erhöhten Emissionen von Schadstoffen in die Luft gerechnet werden muss.
    • Zementwerke sind in der Regel nicht mit einer weiter gehenden Abluftreinigung ausgestattet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3727 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩