Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Kanton Tessin bildet Chief Instructor Zafrir Pazi Interessierte im International Training Center - Switzerland in "Security awareness and preparatory training" aus.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Kanton Tessin bildet Chief Instructor Zafrir Pazi Interessierte im International Training Center - Switzerland in "Security awareness and preparatory training" aus.1
    + 3 mehr
    • Auf der Homepage https://securityacademy.com/training-center-switzerland/ wird ersichtlich, dass sich Lerninhalte an Geheimdienstpraktiken des Staates Israel orientieren und der Chief Instructor diesbezüglich auf seine langjährige Tätigkeit für den israelischen Geheimdienst verweist.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
    • Ist dem Bundesrat das International Training Center - Switzerland bekannt, und werden dessen Aktivitäten beobachtet?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat verweist auf seine Stellungnahme vom 17. November 2004 betreffend die Interpellation Müller Geri 04.3501, "Antiterrorausbildung von ehemaligen Mossad-Mitarbeitern in der Schweiz".1
    + 4 mehr
    • Die International Security Academy - Israel (ISA) ist ein Unternehmen, welches Aus- und Weiterbildungskurse im Bereich Selbst- und Personenschutz anbietet und in diesem Zusammenhang auf ihrem Internetauftritt das International Training Center - Switzerland bewirbt.
    • Gemäss öffentlichen Quellen befindet sich der Hauptsitz des Unternehmens in Israel.
    • Für eine mögliche Anwendung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS; SR 935.41) ist ein rechtlicher Anknüpfungspunkt in der Schweiz notwendig.
    • Die zuständige Behörde war in der Vergangenheit mehrmals mit dem Unternehmen in Kontakt und hat dieses über die Meldepflicht gemäss BPS informiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3729 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩