Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Thomas EggerVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, alle vier Jahre einen Aktionsplan mit konkreten Umsetzungsmassnahmen zur Konkretisierung der Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete zu präsentieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat verabschiedete 2015 den Bericht "Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete".»

Auszug

Der Bundesrat verabschiedete 2015 den Bericht "Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete". Im Februar 2019 erstatteten die beiden Departemente UVEK und WBF dem Bundesrat Bericht.

09.03.2021, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nicht den Mitgliedern der Kommission vorgreifen; ich bin nicht Mitglied der Kommission.»

Auszug

Ich möchte nicht den Mitgliedern der Kommission vorgreifen; ich bin nicht Mitglied der Kommission. Kollege Engler hat eigentlich alles dargelegt, was auch für mich als klassischen Berggebietspolitiker von Wichtigkeit ist.

09.03.2021, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wird von der WAK Ihres Rates einstimmig unterstützt.»

Auszug

Diese Motion wird von der WAK Ihres Rates einstimmig unterstützt. Der Bundesrat empfiehlt die Annahme. Im Nationalrat ist sie auch glatt durchgekommen. Was will die Motion? Sie verlangt eine Entwicklungsstrategie für das Berggebiet, und zwar in der Form eines Aktionsplans.

09.03.2021, 11:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

09.03.2021, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, alle vier Jahre einen Aktionsplan mit konkreten Umsetzungsmassnahmen zur Konkretisierung der Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete zu präsentieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ein Aktionsplan zur Konkretisierung der Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete ermöglicht es, die bereits bestehenden Fördermassnahmen zugunsten des Berggebietes verstärkt aufeinander abzustimmen und auf die raumwirksamen Tätigkeiten auszurichten.
    • Ab 2022 ist eine Gesamtevaluation der Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete geplant.
    • Diese soll zusammen mit anderen Grundlagen, wie etwa den Erkenntnissen aus der Umsetzung des Postulates Brand 15.3228, "Bericht über die Entwicklungsperspektiven des Alpenbogens aufgrund der veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen", als Basis für die Weiterentwicklung der Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete dienen, die mit einem entsprechenden Aktionsplan konkretisiert werden soll.
    • Darin werden in erster Linie bereits bestehende Massnahmen - z. B. Massnahmen zur Berggebietsförderung - Eingang finden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3731 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩