Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3743 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Eliminierung von Hepatitis gehört in ein nationales Programm zu sexuell und durch Blut übertragbaren Infektionskrankheiten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Damian MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Nachfolgeprogramm des Nationalen Programms HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten (NPHS) um virale Hepatitis zu erweitern und somit die Voraussetzung dafür zu schaffen, Hepatitis B und C zusammen mit HIV bis 2030 zu eliminieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Frau Bundesrätin beantragt die Abschreibung der Motion.»

15.09.2026, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Es kann wichtig sein, einige Beispiele zu nennen, die das klar zeigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir beobachten konkrete Fortschritte im Kampf gegen die Hepatitis. Es kann wichtig sein, einige Beispiele zu nennen, die das klar zeigen. Die Hepatitis B liegt auf einem historisch tiefen Niveau.

15.09.2026, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion 19.3743 beauftragt den Bundesrat, Hepatitis B und C in das nationale Programm (Naps) zu sexuell und durch Blut übertragbaren Infektionskrankheiten aufzunehmen.»

Auszug

Die Motion 19.3743 beauftragt den Bundesrat, Hepatitis B und C in das nationale Programm (Naps) zu sexuell und durch Blut übertragbaren Infektionskrankheiten aufzunehmen. Gleichzeitig sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um virale Hepatitis zusammen mit HIV bis 2030 zu eliminieren.

15.09.2026, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Behandlungsfrist um ein Jahr zu verlängern.»

15.09.2026, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission schlägt vor, die Behandlungsfrist **ein Jahr zu verlängern**. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Der Behandlungszeitraum des Objekts wird verlängert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2025, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Nachfolgeprogramm des Nationalen Programms HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten (NPHS) um virale Hepatitis zu erweitern und somit die Voraussetzung dafür zu schaffen, Hepatitis B und C zusammen mit HIV bis 2030 zu eliminieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Virale Hepatitiden sind in den nationalen Strategien Sucht sowie Impfungen und im bis 2021 laufenden Nationalen Programm HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen (NPHS) erwähnt.
    • Im zurzeit in Erarbeitung stehenden NPHS-Nachfolgeprogramm "Nationales Programm zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung sexuell übertragbarer Infektionen 2022-2030 (Naps)" sollen diese nun verstärkt berücksichtigt werden.
    • Der Fokus soll wie bisher primär bei Risikogruppen liegen, zum Beispiel bei HIV-positiven Männern, die Sex mit Männern haben (MSM).
    • Die Gruppe der MSM macht rund einen Viertel der neuen Hepatitis-C-Infektionen aus.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3743 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Nationalrats
    ↩