Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich bitte Sie ebenfalls, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie ebenfalls, diese Motion abzulehnen. Es geht ja um die Frage, wie viele Instrumente zur Verfügung stehen, um übermässige Steuerbelastung zu bekämpfen.

16.09.2019, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch wenn ich jetzt vielleicht in Verdacht gerate, ein Fiskalist zu sein - das bin ich definitiv nicht, ich habe nicht den Ruf, in meinem Kanton eine solche Rolle einzunehmen -, muss ich Ihnen beliebt machen, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Auch wenn ich jetzt vielleicht in Verdacht gerate, ein Fiskalist zu sein - das bin ich definitiv nicht, ich habe nicht den Ruf, in meinem Kanton eine solche Rolle einzunehmen -, muss ich Ihnen beliebt machen, diese Motion abzulehnen. Das Anliegen ist natürlich nachvollziehbar, die Gründe hat Herr Caroni dargelegt.

16.09.2019, 19:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz hat eine erstaunlich hohe Fiskalquote, wenn man alles berücksichtigt, nämlich von rund 40 Prozent.»

Auszug

Die Schweiz hat eine erstaunlich hohe Fiskalquote, wenn man alles berücksichtigt, nämlich von rund 40 Prozent. Aber besonders erstaunlich ist, dass sie unbemerkt und automatisch wächst. Schuld an diesem heimlichen Wachstum ist ein relativ klandestiner Mechanismus, den man die reale Progression nennen kann.

16.09.2019, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

16.09.2019, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung die gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, um auf Bundesebene die reale Progression auszugleichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • In seinem Bericht in Erfüllung des Postulates 14.4136 hat der Bundesrat die Anreiz-, Verteilungs- und Konjunkturwirkungen (einer Beseitigung) der realen Progression analysiert.
    • Aus dem Bericht geht hervor, dass es neben den in der Motion genannten Argumenten für eine institutionalisierte Beseitigung der realen Progression auch Gründe gibt, die dagegen sprechen.
    • So bestehen bereits mit der automatischen Beseitigung der kalten Progression, mit der Schuldenbremse, aber auch mit den in der Bundesverfassung fixierten Höchstsätzen bei der direkten Bundessteuer Instrumente, die einen Beitrag gegen einen Ausbau der Staatstätigkeit leisten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3747 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩