Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp Matthias BregyVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 des Parlamentsgesetzes beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen eine vollständige Finanzierung des Autoverlads durch den Bund hätte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 des Parlamentsgesetzes beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen eine vollständige Finanzierung des Autoverlads durch den Bund hätte.1
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    • Der Bericht soll insbesondere aufzeigen, wie viel Verkehr durch diese Finanzierung von der Strasse auf die Schiene verlagert werden könnte und welche Auswirkung diese Finanzierung auf den Bundeshaushalt hätte.
    • Nicht zuletzt müsste auch aufgezeigt werden, welche Rechtsgrundlagen für eine solche Finanzierung angepasst werden müssten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Gestützt auf Artikel 18 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG; SR 725.116.2) kann der Bund aus verkehrs- und umweltpolitischen Gründen Investitions- und Betriebsbeiträge zur Förderung des Transports begleiteter Motorfahrzeuge auf Eisenbahnen leisten.
    • Die Beiträge werden ausgerichtet, soweit die Eigenwirtschaftlichkeit nicht erreicht werden kann.
    • Der Bund fördert den Autoverlad mit folgenden Massnahmen:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3781 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩