
← Start19.3781 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Verkehrsfinanzierung des Bundes. Vollständige Finanzierung des Autoverlads
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philipp Matthias Bregy
PBMIT
VSWallis reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 des Parlamentsgesetzes beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen eine vollständige Finanzierung des Autoverlads durch den Bund hätte.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 des Parlamentsgesetzes beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen eine vollständige Finanzierung des Autoverlads durch den Bund hätte.1
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- Der Bericht soll insbesondere aufzeigen, wie viel Verkehr durch diese Finanzierung von der Strasse auf die Schiene verlagert werden könnte und welche Auswirkung diese Finanzierung auf den Bundeshaushalt hätte.
- Nicht zuletzt müsste auch aufgezeigt werden, welche Rechtsgrundlagen für eine solche Finanzierung angepasst werden müssten.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Gestützt auf Artikel 18 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG; SR 725.116.2) kann der Bund aus verkehrs- und umweltpolitischen Gründen Investitions- und Betriebsbeiträge zur Förderung des Transports begleiteter Motorfahrzeuge auf Eisenbahnen leisten.
- Die Beiträge werden ausgerichtet, soweit die Eigenwirtschaftlichkeit nicht erreicht werden kann.
- Der Bund fördert den Autoverlad mit folgenden Massnahmen:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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