
← Start19.3792 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zweite Generation von Opfern fürsorgerischer Zwangsmassnahmen
Erledigt
Eingereicht vonUrsula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (16)
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Nicolas Rochat Fernandez
NRSP
VDWaadt
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Mit dem Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 sah der Bundesrat Solidaritätsbeiträge in der Höhe von 300 Millionen Schweizerfranken vor.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit dem Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 sah der Bundesrat Solidaritätsbeiträge in der Höhe von 300 Millionen Schweizerfranken vor.1
+ 4 mehr
- Innert der gesetzten Frist gingen rund 9000 Gesuche um solche Beiträge ein.
- Der vorgesehene Gesamtbetrag wird damit nicht vollständig ausgeschöpft.
- In der Zwischenzeit ist uns zu Bewusstsein gekommen, dass die Kinder der Opfer ebenfalls unter den Folgen der Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen ihrer Eltern zu leiden hatten.
- Auch ihr Leben war oft geprägt von schwierigen Lebensumständen, von physischer oder psychischer Gewalt oder weil die Gesellschaft auch auf sie mit dem Finger gezeigt hat.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Dem Bundesrat ist bewusst, dass auch Nachkommen und Angehörige von Opfern von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 unter dem erfahrenen Unrecht und Leid gelitten haben können, zum Teil sogar ganz erheblich.1
+ 4 mehr
- Entsprechend hat er in seiner Botschaft (vgl. BBl 2016 101, 126) auch ausgeführt, dass "beeinträchtigende Auswirkungen der damaligen Eindrücke des Opfers auf seine Angehörigen bestehen können", und bestätigt, dass erlittene Traumata der Opfer auch generationenübergreifend an die Nachkommen weitergegeben werden können.
- Er hat allerdings auch klargestellt, dass Angehörige grundsätzlich nicht als Opfer im Sinne von Artikel 2 Buchstabe d des Bundesgesetzes über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG; SR 211.223.13) gelten können.
- Entsprechend hat der Gesetzgeber in Übereinstimmung mit dem Bundesrat Fälle einer mittelbaren Betroffenheit, wie dies bei der zweiten Generation und den Angehörigen nach Artikel 2 Buchstabe e AFZFG der Fall ist, explizit von der Opfereigenschaft ausgeschlossen (vgl. BBl 2016 101, 124).
- Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass Angehörige von Opfern selbstverständlich auch ihrerseits die Opfereigenschaft nach dem Gesetz erfüllen können und dann einen eigenen Anspruch auf einen Solidaritätsbeitrag haben.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört