Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit "Do not resuscitate"-Armbändern können die Personen, die sie tragen, ihren Willen bekunden, nicht durch Herzmassage, Defibrillation oder Herzinjektion reanimiert zu werden.1
    + 3 mehr
    • Ist der Bundesrat - gleich wie einige Patientinnen und Patienten - der Meinung, dass diese Armbänder eine Lücke im aktuellen System der Patientenverfügungen schliessen könnten, zumal es viele Situationen gibt, in denen der Wille der betroffenen Person trotz Patientenverfügung nicht zum Ausdruck kommt?
    • Ist der Bundesrat bereit, im Rahmen des Berichtes zum Postulat 18.3384, "Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende", die Einführung solcher Armbänder zu prüfen oder allfällige Alternativen zu untersuchen, die es ebenfalls erlauben würden, den Willen einer Person in Notfallsituationen, in denen kein Zugang zum Patientendossier besteht, zum Ausdruck zu bringen?
    • Falls der Bundesrat der Ansicht ist, dass die Einführung solcher Armbänder kein adäquates Mittel ist zur Ergänzung der Patientenverfügung: Welche anderen ergänzenden Massnahmen würde er vorschlagen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Bestimmungen über die Patientenverfügung (Art. 370-373 ZGB; SR 210) sind am 1. Januar 2013 in Kraft getreten.1
    + 4 mehr
    • In dieser kann eine urteilsfähige Person festlegen, welchen medizinischen Massnahmen sie im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit zustimmt und welchen nicht.
    • Die Verfügung muss dabei schriftlich festgehalten werden, und der Arzt oder die Ärztin muss sie grundsätzlich befolgen.
    • Der Patientenwille ist in der Patientenverfügung jedoch häufig sehr allgemein formuliert, was zu schwierigen Situationen führen kann.
    • Wenn beispielsweise eine Person, die sich zu Lebzeiten gegen eine Wiederbelebung ausgesprochen hatte, mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgreich und ohne gesundheitliche Folgen wiederbelebt werden kann, stellt sich die Frage, ob diese dennoch durchgeführt werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3799 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩