
← Start19.3799 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Beachtung des Willens von Patientinnen und Patienten. "Do not resuscitate"-Armbänder
Erledigt
Eingereicht vonBrigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (15)
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit "Do not resuscitate"-Armbändern können die Personen, die sie tragen, ihren Willen bekunden, nicht durch Herzmassage, Defibrillation oder Herzinjektion reanimiert zu werden.1
+ 3 mehr
- Ist der Bundesrat - gleich wie einige Patientinnen und Patienten - der Meinung, dass diese Armbänder eine Lücke im aktuellen System der Patientenverfügungen schliessen könnten, zumal es viele Situationen gibt, in denen der Wille der betroffenen Person trotz Patientenverfügung nicht zum Ausdruck kommt?
- Ist der Bundesrat bereit, im Rahmen des Berichtes zum Postulat 18.3384, "Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende", die Einführung solcher Armbänder zu prüfen oder allfällige Alternativen zu untersuchen, die es ebenfalls erlauben würden, den Willen einer Person in Notfallsituationen, in denen kein Zugang zum Patientendossier besteht, zum Ausdruck zu bringen?
- Falls der Bundesrat der Ansicht ist, dass die Einführung solcher Armbänder kein adäquates Mittel ist zur Ergänzung der Patientenverfügung: Welche anderen ergänzenden Massnahmen würde er vorschlagen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Bestimmungen über die Patientenverfügung (Art. 370-373 ZGB; SR 210) sind am 1. Januar 2013 in Kraft getreten.1
+ 4 mehr
- In dieser kann eine urteilsfähige Person festlegen, welchen medizinischen Massnahmen sie im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit zustimmt und welchen nicht.
- Die Verfügung muss dabei schriftlich festgehalten werden, und der Arzt oder die Ärztin muss sie grundsätzlich befolgen.
- Der Patientenwille ist in der Patientenverfügung jedoch häufig sehr allgemein formuliert, was zu schwierigen Situationen führen kann.
- Wenn beispielsweise eine Person, die sich zu Lebzeiten gegen eine Wiederbelebung ausgesprochen hatte, mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgreich und ohne gesundheitliche Folgen wiederbelebt werden kann, stellt sich die Frage, ob diese dennoch durchgeführt werden soll.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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