
← Start19.3810 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Frankreich erlässt Vorschriften zur Kreislaufwirtschaft. Eine Inspiration für die Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonAdèle Thorens Goumaz
AT
GRÜVDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Adèle Thorens Goumaz
AT
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Frankreich legt ein ehrgeiziges Gesetzesprojekt zur Kreislaufwirtschaft vor.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Frankreich legt ein ehrgeiziges Gesetzesprojekt zur Kreislaufwirtschaft vor.1
+ 4 mehr
- Es auferlegt den Produzenten mehr Verantwortung.
- So soll der Produzent die nachhaltige Entsorgung der Abfälle, die durch die von ihm auf den Markt gebrachten Produkte entstehen, im Voraus finanzieren.
- Diese Pflicht soll immer grössere Produktefamilien umfassen; die Kosten für die Entsorgung der Abfälle würden auf die Konsumentinnen und Konsumenten abgewälzt.
- Ein Bonus-Malus-System soll zu Preisanpassungen, je nach ökologischem Fussabdruck eines Produkts, bis zu 20 Prozent führen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat verfolgt die Erfahrungen mit den in der Interpellation erwähnten Massnahmen in Frankreich und der EU aufmerksam.1
+ 4 mehr
- Sie werden bei der Erarbeitung des Berichtes zur grünen Wirtschaft berücksichtigt.
- In der Schweiz ist der Grundsatz der Produzentenverantwortung für die Abfallbewirtschaftung im Bereich der elektrischen und elektronischen Geräte, Batterien und Getränkeverpackungen umgesetzt.
- So sind Hersteller und Importeure verpflichtet, ausgediente Produkte kostenlos zurückzunehmen und deren Recycling und Entsorgung zu finanzieren.
- Die Erfahrung zeigt, dass dank dieser Form der Produzentenverantwortung zwar ein Recyclingsystem aufgebaut werden konnte, welches den Umweltanforderungen gerecht wird.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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