Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3815 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Antispeziesisten können sich nicht alles erlauben

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzlich vorgesehene Präventivmassnahmen gegen die Tierschutzbewegung der Antispeziesisten zu ergreifen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Bundesrat nimmt die Bedrohung durch gewalttätigen Extremismus sehr ernst, unabhängig davon, ob sie von rechten, linken oder anderen extremen Kreisen ausgeht.»

Auszug

Der Bundesrat nimmt die Bedrohung durch gewalttätigen Extremismus sehr ernst, unabhängig davon, ob sie von rechten, linken oder anderen extremen Kreisen ausgeht. Der Nachrichtendienst des Bundes verfolgt die Entwicklung der Bedrohungslage laufend.

08.06.2021, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzlich vorgesehene Präventivmassnahmen gegen die Tierschutzbewegung der Antispeziesisten zu ergreifen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die zuständigen Behörden beobachten die gewalttätig-extremistischen Tierrechtsbewegungen mit dem Ziel, Gewaltaktionen frühzeitig zu erkennen und Massnahmen zu deren Verhinderung zu ergreifen.
    • Wenn es dennoch zu gewaltsamen Aktionen kommt, wird strafrechtlich gegen die Urheberinnen und Urheber vorgegangen.
    • Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) verfolgt die Entwicklung der Bedrohungslage laufend und sammelt relevante Informationen über Aktivitäten im Bereich gewalttätiger Extremismus.
    • Solche Aktivitäten sind im Nachrichtendienstgesetz (NDG; SR 121) definiert als Bestrebungen von Organisationen oder Personen, welche die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen ablehnen und zum Erreichen ihrer Ziele Gewalttaten verüben, fördern oder befürworten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3815 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2021 — Sommersession 2021 · 74:105 (5 Enth.)
    ↩