Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3867 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes bei den Bushaltestellen in den Kantonen und Gemeinden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Interpellation ein.
  • Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verlangt die autonome Benutzung des öffentlichen Verkehrs (ÖV) von Menschen mit Behinderungen bis 2023.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verlangt die autonome Benutzung des öffentlichen Verkehrs (ÖV) von Menschen mit Behinderungen bis 2023.1
    + 4 mehr
    • Dies bedingt u. a. eine flächendeckende Anpassung der Bushaltestellen, insbesondere die Perronerhöhung auf 22 Zentimeter.
    • Nur so können Passagiere im Rollstuhl selbstständig in Niederflurbusse ein- und aussteigen.
    • Dies kommt auch älteren Menschen zugute und erhöht die Sicherheit und den Komfort aller Passagiere.
    • Die BehiG-Evaluation und der Initialstaatenbericht des Bundes zur Umsetzung der Uno-Behindertenrechtskonvention (BRK)1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die autonome Benutzung ist auch im Busverkehr grundsätzlich anzustreben.1
    + 4 mehr
    • Deren Machbarkeit ist aber aufgrund der Bedingungen im Strassenraum oftmals nicht gegeben.
    • Das übergeordnete Recht wird dabei mit Blick auf die Verhältnismässigkeit berücksichtigt.
    • Diese Grundsätze zur BehiG-Umsetzung im Busverkehr sind auch in einem Gutachten der Universität Basel aus dem Jahr 2012 festgehalten.
    • Dessen Gültigkeit wurde im Januar 2019 vom Autor, welcher Mitglied des Uno-Behindertenrechtsausschusses ist, bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3867 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩