
← Start19.3867 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes bei den Bushaltestellen in den Kantonen und Gemeinden
Erledigt
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verlangt die autonome Benutzung des öffentlichen Verkehrs (ÖV) von Menschen mit Behinderungen bis 2023.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verlangt die autonome Benutzung des öffentlichen Verkehrs (ÖV) von Menschen mit Behinderungen bis 2023.1
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- Dies bedingt u. a. eine flächendeckende Anpassung der Bushaltestellen, insbesondere die Perronerhöhung auf 22 Zentimeter.
- Nur so können Passagiere im Rollstuhl selbstständig in Niederflurbusse ein- und aussteigen.
- Dies kommt auch älteren Menschen zugute und erhöht die Sicherheit und den Komfort aller Passagiere.
- Die BehiG-Evaluation und der Initialstaatenbericht des Bundes zur Umsetzung der Uno-Behindertenrechtskonvention (BRK)1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die autonome Benutzung ist auch im Busverkehr grundsätzlich anzustreben.1
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- Deren Machbarkeit ist aber aufgrund der Bedingungen im Strassenraum oftmals nicht gegeben.
- Das übergeordnete Recht wird dabei mit Blick auf die Verhältnismässigkeit berücksichtigt.
- Diese Grundsätze zur BehiG-Umsetzung im Busverkehr sind auch in einem Gutachten der Universität Basel aus dem Jahr 2012 festgehalten.
- Dessen Gültigkeit wurde im Januar 2019 vom Autor, welcher Mitglied des Uno-Behindertenrechtsausschusses ist, bestätigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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