Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, ob es möglich und sinnvoll wäre, die Selbstbestimmung im Erwachsenenschutz gemäss den Artikeln 360ff.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, ob es möglich und sinnvoll wäre, die Selbstbestimmung im Erwachsenenschutz gemäss den Artikeln 360ff.1
    + 3 mehr
    • des Zivilgesetzbuches (ZGB) sowie die gesetzliche Vertretung durch Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragene Partnerinnen und Partner gemäss den Artikeln 374ff.
    • ZGB zu stärken, indem auf die Notwendigkeit der Validierung des Vorsorgeauftrags durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) sowie auf die Zustimmungsbedürftigkeit für Rechtshandlungen der Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragenen Partnerinnen und Partner im Rahmen der ausserordentlichen Vermögensverwaltung gemäss Artikel 374 Absatz 3 ZGB verzichtet wird.
    • Dabei wäre sicherzustellen, dass im Rechts- und Geschäftsverkehr auf die Rechtmässigkeit der Handlungen von Vorsorgebeauftragten und gesetzlichen Vertreterinnen und Vertretern von Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragenen Partnerinnen und Partnern grundsätzlich vertraut werden darf (Stärkung des Vertrauensprinzips sowie Dritthaftungsausschluss für leichte und mittlere Fahrlässigkeit).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3880 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩