Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3886 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Wettbewerbsrecht im Gesundheitswesen stärken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und wie das Wettbewerbsrecht konsequenter im Gesundheitswesen angewandt werden könnte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und wie das Wettbewerbsrecht konsequenter im Gesundheitswesen angewandt werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Kartellrecht bezweckt, volkswirtschaftlich oder sozial schädliche Auswirkungen von Kartellen und anderen Wettbewerbsbeschränkungen zu verhindern und damit den Wettbewerb im Interesse einer freiheitlichen marktwirtschaftlichen Ordnung zu fördern.
    • Ihm unterliegen sämtliche Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts, unabhängig von deren Rechts- oder Organisationsform.
    • Demnach gelten die Vorschriften des Kartellgesetzes (KG; SR 251) grundsätzlich auch für alle Anbieter und Nachfrager von Gütern und Dienstleistungen im Bereich des Gesundheitswesens.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3886 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩