Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3887 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Ausschreibungspflicht für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Gesundheitswesen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und wie eine Ausschreibungspflicht für gemeinwirtschaftliche Leistungen über alle Stufen und im gesamten Gesundheitswesen (ambulant und stationär) eingeführt werden könnte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und wie eine Ausschreibungspflicht für gemeinwirtschaftliche Leistungen über alle Stufen und im gesamten Gesundheitswesen (ambulant und stationär) eingeführt werden könnte.1
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    • Dabei soll insbesondere eine generelle Unterstellung unter das Submissionsrecht geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen einer transparenten und effizienten Leistungserbringung im gesamten Gesundheitswesen.
    • Auch begrüsst er grundsätzlich den Wettbewerb, soweit dieser die Effizienz und Qualität der Versorgung fördert.
    • In den Stellungnahmen zu den Motionen 16.3623, "Transparenz bei der Spitalfinanzierung durch die Kantone", sowie Herzog 16.3842, "Transparenz in der Spitalfinanzierung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3887 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩