Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die von den Krankenversicherern im Rahmen von Managed-Care-Verträgen an Ärztenetze geleisteten Entschädigungen für die koordinierte Behandlung der Patienten als Teil der Heilbehandlung nach Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 3 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) zu definieren und von der Mehrwertsteuer (MWST) auszunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat will diese Motion entgegennehmen.»

Auszug

Der Bundesrat will diese Motion entgegennehmen.

16.09.2021, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist auch eine unbestrittene Motion; aber das werden wir dann sehen.»

Auszug

Das geht jetzt wirklich schnell. Es ist auch eine unbestrittene Motion; aber das werden wir dann sehen. Die Motionärin will gewisse Leistungen im Rahmen von Managed-Care-Verträgen, also Leistungen von Ärztenetzwerken typischerweise für die koordinierte Behandlung von Patienten, von der Mehrwertsteuer ausnehmen.

16.09.2021, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

16.09.2021, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die von den Krankenversicherern im Rahmen von Managed-Care-Verträgen an Ärztenetze geleisteten Entschädigungen für die koordinierte Behandlung der Patienten als Teil der Heilbehandlung nach Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 3 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) zu definieren und von der Mehrwertsteuer (MWST) auszunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Liste der Steuerausnahmen im Mehrwertsteuergesetz wird dahingehend ergänzt, dass Managed-Care-Leistungen von der Steuer ausgenommen werden.
    • Rein administrative Leistungen im Zusammenhang mit Managed-Care-Leistungen (z. B. administrative Organisationen der Ärztenetzwerke) bleiben dagegen steuerbar.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3892 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩