Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3893 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ungehinderte Benutzung der elektronischen Identität in Europa

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesanpassungen vorzulegen und sonstigen Massnahmen zu ergreifen, damit gesetzlich anerkannte elektronische Identitäten (E-ID) aus der Schweiz in Europa eingesetzt werden können und umgekehrt europäische E-ID in der Schweiz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Flach hat es angetönt: Seit der Einreichung seiner Motion hat sich einiges verändert.»

Auszug

Herr Flach hat es angetönt: Seit der Einreichung seiner Motion hat sich einiges verändert. Das Schweizervolk hat am 7. März 2021 das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste deutlich abgelehnt. Die Arbeiten an der Vorlage mussten daher gestoppt werden.

04.05.2021, 20:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Mai 2019, als ich diese Motion eingereicht habe, da war die Welt noch ein bisschen mehr in Ordnung.»

Auszug

Im Mai 2019, als ich diese Motion eingereicht habe, da war die Welt noch ein bisschen mehr in Ordnung.

04.05.2021, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Gesetzesanpassungen vorzulegen und sonstigen Massnahmen zu ergreifen, damit gesetzlich anerkannte elektronische Identitäten (E-ID) aus der Schweiz in Europa eingesetzt werden können und umgekehrt europäische E-ID in der Schweiz.1
    + 1 mehr
    • Soweit erforderlich sind Verhandlungen für entsprechende Staatsverträge mit der EU und Drittstaaten aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das E-ID-Gesetz bezweckt die Förderung des sicheren elektronischen Geschäftsverkehrs unter Privaten und mit Behörden.
    • Dieser wird immer mehr auch grenzüberschreitend abgewickelt.
    • Aus diesem Grund erachtet es der Bundesrat als wichtig, dass eine schweizerische E-ID künftig auch in Nachbarländern und anderen EU-Staaten verwendet werden kann.
    • Deshalb ist die schweizerische E-ID-Lösung gemäss Gesetzentwurf und Botschaft so konzipiert, dass sie zum Recht der EU äquivalent ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3893 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩