
← Start19.3895 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Sicherheit bei der Beschaffung von Hard- und Software bei Rüstungsgütern. Zertifizierung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Karl Vogler
KVMIT
OWObwalden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Ergänzung des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen vorzulegen, damit das Ziel der digitalen Souveränität bei kritischen Infrastrukturen wie etwa dem Verteidigungsbereich künftig wirksamer verfolgt werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Ergänzung des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen vorzulegen, damit das Ziel der digitalen Souveränität bei kritischen Infrastrukturen wie etwa dem Verteidigungsbereich künftig wirksamer verfolgt werden kann.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat hält in den Grundsätzen für die Rüstungspolitik des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungschutz und Sport (VBS) vom 24. Oktober 2018 fest, dass das minimal erforderliche Technologiewissen sowie Industriefähigkeiten und -kapazitäten in der Schweiz vorhanden sein müssen, um die Einsatzfähigkeit der Armee über alle Lagen zu gewährleisten.
- Völlige Unabhängigkeit vom Ausland ist für die Schweiz jedoch kein realistisches Ziel.
- Daher gilt es, sich auf den Erhalt und die Stärkung ausgewählter Schlüsseltechnologien zu konzentrieren, die für die nationale Sicherheit zentral sind.
- Insbesondere soll die Abhängigkeit in den Informations-, Kommunikations- und Sensortechnologien minimiert werden.1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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