Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, in regelmässigen Abständen über die gemäss Artikel 43a ATSG erfolgten Observationen von Versicherten Bericht zu erstatten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, in regelmässigen Abständen über die gemäss Artikel 43a ATSG erfolgten Observationen von Versicherten Bericht zu erstatten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat erstattet aufgrund von Artikel 76 Absatz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) jährlich Bericht über die Durchführung der Sozialversicherungen.
    • In diesem wird er künftig auch über die gemäss Artikel 43a ATSG erfolgten Observationen von Versicherten Bericht erstatten.
    • Er wird sich jedoch auf statistisch erfassbare, quantitative Angaben beschränken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3904 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩