
← Start19.3907 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 ETH-Rat und das Rahmenabkommen
Erledigt
Eingereicht vonVerena Herzog
VHSVP
TGThurgau
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Verena Herzog
VHSVP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Gemäss welchen gesetzlichen Grundlagen bezieht der ETH-Rat Position zu aussenpolitischen Themen der Schweiz und kommuniziert diese öffentlich?
- Wie beurteilt der Bundesrat die voreilige Anmassung des ETH-Rates, auf Grundlage eines einzelnen Politikbereiches und aus Perspektive eines einzelnen Akteurs, der nicht einmal direkt vom Rahmenabkommen betroffen ist und zur externen Bundesverwaltung gehört, eine Parole zum sehr umfassenden und komplexen Rahmenabkommen zu fassen, zu welchem bisher nicht einmal der Bundesrat Ja sagen konnte, geschweige denn das Parlament und das Volk sich dazu äussern konnten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat kann die Fragen wie folgt beantworten:1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat steuert den ETH-Bereich im Einklang mit den Grundsätzen der Corporate Governance des Bundes über strategische Ziele, die er jeweils für vier Jahre festlegt.
- Der Führung des ETH-Bereichs durch den Bundesrat dienen zudem die in der Regel zweimal jährlich stattfindenden Eignergespräche.
- An diesen diskutieren der Chef des Eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), welchem der ETH-Bereich zugeordnet ist, sowie die Direktion der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) mit dem Präsidenten respektive der Präsidentin des ETH-Rates strategische Fragen sowie anstehende wichtige Aufgaben.
- Abgesehen von diesen Steuerungsinstrumenten sind der ETH-Bereich und seine Institutionen gemäss ETH-Gesetz (SR 414.110) autonom und regeln ihre Belange innerhalb des Rahmens, den das ETH-Gesetz und die strategischen Ziele vorgeben, selbstständig.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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